Pfingsterlebnis: Heiliger Geist fährt herab ins Urheberrecht?

Ergreift es noch, das Pathos vom Heldentum, wenn man es auf alltägliche, ganz unmythische Menschen anwendet, zum Beispiel auf Heribert Prantl? Der ist ein Held, doch dadurch droht ihm stets die Tragödie. Der vielfach preisgekrönte Journalist ist promovierter Jurist und wurde von Gerhard Schröder treffend als „dritter Senat“ des Bundesverfassungsgerichts[1] bezeichnet: Konsequent tritt er für die rechtliche Sicherstellung von Grundrechten ein. Und in der Süddeutschen Zeitung erklärt er den Lesern als Ressortchef Innenpolitik die rechtliche Lage stets verständlich und überzeugend. Zu Pfingsten hat er sich dem Urheberrecht gewidmet und die Debatte darum kommentiert:

Gutbürgerliches Rechtsempfinden

Der Artikel ist ihm jedoch nicht so gelungen wie üblich. Zwar macht Prantls Dissertation über Die journalistische Information zwischen Ausschlußrecht und Gemeinfreiheit ihn zum fachlichen Experten auf dem Gebiet, jedenfalls auf dem Stand von 1983. Auch schildert er die Problematik lebensnah, doch dabei verlässt er sich auf die eigene Intuition – sein Rechtsempfinden – und die vermutete Intuition der SZ-Leser:

„Was Jugendliche früher mit der Schere aus der Bravo ausgeschnitten und ins Album geklebt haben, kopieren sie heute auf ihre Facebook-Seite. Das Urheberrecht darf daraus kein Skandalon machen, welches das Familieneinkommen gefährdet.“[2]

So weit, so gut. Das Abmahnwesen ist also als Problem identifiziert und erfordert eine Anpassung des Rechts an die technische Entwicklung. Systematisch fordert Prantl die Anpassung der Produktionsverhältnisse an die Produktivkräfte und den Interessenausgleich der Betroffenen:

„Das Urheberrecht als Arbeitsrecht der geistigen Arbeiter muss neu justiert und gesichert werden: nicht nur gegen die Klonierer, sondern auch gegen Großkonzerne und (Wissenschafts-)Verlage, die die Interessen ihrer Partner, also der Urheber, zu wenig beachten.“[2]

In Prantls linksliberalem Bewusstsein sind Arbeiter und Kapitalisten „Partner“. Sie müssten zusammenhalten gegen die Konsumenten, die als „Klonierer“ durch „krasse Illegalitäten“ in Tauschbörsen den Arbeitswert zunichte machen, den die geistigen Arbeiter produziert und die Kapitalisten sich angeeignet haben. Damit fällt er freilich gegen seine vorausgegangene Analyse zurück und beschränkt sein Denken auf seinen Standpunkt als Verlagsmitarbeiter, der weder selbst verarmen, noch seinen Arbeitgeber untergehen sehen will. Natürlich ist er zugleich Verlagsjurist, der das bestehende Recht als Waffe in diesen Kampf (Prantl: „Interessenausgleich“) führt. Deshalb fällt Prantl bei der Frage, wie die Rechtsfortbildung aussehen müsste, seine Intuition in den Rücken – was nicht bereits ist, darf auch nicht werden:

„Eine Kulturflatrate braucht man aber nicht; sie wäre nur das Eingeständnis, dass man unfähig ist zu einer praktikablen rechtlichen Regelung.“[2]

Eine Kulturflatrate wäre zweifellos eine praktikable rechtliche Regelung und kein Eingeständnis des Gegenteils. Deshalb ist Prantls Ablehnungsbegründung kein gültiges Argument, nur Ausdruck seines Widerwillens gegen Kulturflatrate-Modelle und seiner Hilflosigkeit zur Entwicklung von Lösungsansätzen für das Urheberrechts-Problem, wegen der er „ein Pfingsterlebnis, eine Erleuchtung“[2] herabbeschwört. Angesichts dieser Unsicherheit ist es doch erstaunlich, mit welcher Verve er andere seiner Intuitionen vorträgt und damit den Blick zu Lösungschancen verbaut:

Grundrechte, die es nicht gibt

„Es gibt ein Recht auf Zugang zu Informationen, nicht aber zu den Werken, die daraus gemacht werden.“[2]

Der Satz könnte aus Prantls Doktorarbeit stammen, in der es um den „sogenannten Nachrichtenschutz“ und den „Exklusivvertrag über journalistische Informationen“[3] ging. Prantl meint wohl, dass niemand sein journalistisches Werk, also einen Artikel, beispielsweise den vorliegenden Kommentar, nehmen und unter eigenem Namen wiederveröffentlichen dürfte. Auch dürfte niemand das Werk ungefragt unter Prantls Namen wiederveröffentlichen, ohne ihn dafür zu bezahlen (außer in den Grenzen des Zitatrechts). Dem Wortlaut nach behauptet Prantl jedoch, dass niemand ein Recht auf Zugang zu seinem Artikel habe, wohl aber ein Recht auf Zugang zu den enthaltenen Informationen. Wie Prantl es ermöglichen will, dem interessierten Leser zwar Informationen zugänglich zu machen (auf die er ein Recht habe), ohne ihm jedoch Werke zugänglich zu machen (auf die er kein Recht habe), das zu erklären dürfte schwerfallen.

Prantl hat das verständliche Bedürfnis, niemand anderem den Verkauf seiner eigenen Arbeitsergebnisse zu ermöglichen, insbesondere nicht Großkonzernen wie Google, die in „Snippets“ knappe Information liefern, ohne ganze Werke zu verwerten. Dadurch werde ihm die Grundlage für die Erwirtschaftung von Einkommen durch exklusiven Verkauf seiner Arbeit an den SZ-Verlag genommen. „Das Urheberrecht als Arbeitsrecht der geistigen Arbeiter“ müsse dies verhindern. Dass geistige Arbeiter eine Möglichkeit zum Broterwerb brauchen, ist unbestreitbar. Warum die aber nicht die Form einer Kulturflatrate oder eine andere Form annehmen könne, dafür liefert Prantl kein Argument. Stattdessen packt er die SZ-Leser bei ihren Aversionen: Pornographie und Nazis sind böse, also muss das Urheberrecht sich gegen Pornographie und Nazis richten; ein einfaches Rezept.

„Es sieht auch fast jeder ein, dass es der Dichter nicht dulden muss, dass sein Doktor Schiwago auf einmal Held eines Pornofilms ist. Und der Schöpfer des rosaroten Panthers muss es sich nicht gefallen lassen, dass Neonazis seine Trickfigur als virtuellen Führer durch ihre Mörderwelt missbrauchen.“[2]

Doch sollte man Nazis wirklich wegen Urheberrechtsverletzung drankriegen? Oder doch lieber dafür, dass sie mordend durchs Land ziehen und das propagandistisch feiern? Dafür bräuchte man natürlich Kriminalitätsbekämpfungsinstitutionen, die effektiv gegen Serienmörder vorgehen und nicht halbblind auch noch Beihilfe leisten. Doch zurück zum Urheberrecht: Darf man jetzt keine Gedichte mehr über Doktor Schiwago schreiben? Doch, so lange man nicht Grass heißt:

Doktor Schiwago – Held der geistigen Arbeit?

Pasternaks Doktor Schiwago
starb nicht etwa im Lago
Maggiore, sondern in Moskau,
an Herzinfarkt und mit Haar grau.

Erbloggtes 2012

Es gibt kein Urheberrecht am Namen „Doktor Schiwago“, und auch keines an den Eigenschaften der Figur. Jeder kann ein neues, eigenständiges Werk mit dieser Figur schaffen und dabei auf Pasternaks Vorlage anspielen. Und sowohl Pasternaks Erben als auch Heribert Prantl müssen dulden, wenn Schiwago zum Held eines (wenn auch sicher langen, langweiligen, kitschigen) Pornofilms wird.

Prantl verrennt sich, wenn er die Rechtsordnung so darstellt, als wäre es das Urheberrecht, dessentwegen man dem Pornoproduzenten verbieten könne, seinen Streifen unter dem Titel „Doktor Schiwago“ zu verbreiten. Aber verrannt ist eine ganz gute Gesamtbeschreibung von Prantls Kommentar, weil der Grundrechtsverteidiger darin die Zahlungsfähigkeit zur Vorraussetzung von Grundrechten erklären will:

Grundrechte auf Teilnahme und Teilhabe

„Es gibt kein Recht auf kostenlose Konsumgüter, ganz gleich welcher Art.“[2]

Nach Habermas erfordert ein demokratischer Rechtsstaat schlechthin Grundrechte seiner Bürger auf Teilnahme und Teilhabe. Teilnahmerechte sind die Voraussetzung für eine demokratische Meinungs- und Willensbildung (Faktizität und Geltung, 1998, S. 156); dazu gehört das Grundrecht auf ungehinderten Informationszugang, das heute und auch künftig den Ausschluss von Bürgern aus dem Internet verhindern wird (so lange das Bundesverfassungsgericht und sein „dritter Senat“ Prantl auf Zack sind).[4]

Teilhaberechte wiederum sind die Voraussetzung für eine chancengleiche Nutzung der Teilnahmerechte. In diesem Sinne sind Rechte auf Konsumgüter „Grundrechte auf die Gewährung von Lebensbedingungen“ (Faktizität und Geltung, 1998, S. 156). Damit die Bürger ihre Grundrechte auf Konsumgüter realisieren können, gibt der Staat ihnen sogar Geld. Ob das ausreicht, um die chancengleiche Meinungs- und Willensbildung zu gewährleisten, darf jedoch getrost bezweifelt werden. Und dass die staatliche Armenpolitik diesen grundrechtlichen Anforderungen insgesamt entspricht, würde wohl niemand behaupten wollen.

Im System der Rechte sind die Teilhaberechte relativ und abhängig von den absoluten Teilnahmerechten (Faktizität und Geltung, 1998, S. 156f.), sie stehen also hierarchisch darunter. Das bedeutet, dass das „Recht auf Zugang zu Informationen“ und „zu den Werken, die daraus gemacht werden“, die also die Träger der Informationen sind, höherrangig ist als das Recht des Journalisten auf Bezahlung seiner Arbeit und als das Recht des Verlagseigentümers auf Realisierung von Profit aus seiner Kapitaleinlage.

Deshalb sollten Journalisten und andere Urheber Kulturflatrate-Modelle nicht so weit von sich weisen. Aus rechtssystematischen Gründen steht den „geistigen Arbeitern“ nur dann eine Bezahlung für ihre Arbeit zu, wenn dies mit der Verwirklichung der demokratischen Teilnahmerechte vereinbar ist. Beispielsweise wäre es illegitim, Informationen, die zur politischen Willensbildung notwendig sind, geheim zu halten und nur für eine Million Euro an einzelne Interessenten weiterzugeben. Der Urheber dürfte sich nicht beschweren, wenn Anonymous seine Datensicherung hackt und Wikileaks die Informationen allen zur chancengleichen Teilnahme zur Verfügung stellt.

Die Vereinbarkeit von Teilnahme- und Teilhaberechten mit Kulturflatrate-Modellen liegt auf der Hand. Sogar völlig unbezahltes Urhebertum (Enteignung geistiger Schöpfung) wäre mit den Grundrechten der Urheber vereinbar, wenn ein funktionierendes System des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) bestünde. Dann wäre allerdings auch alles Urheben freiwillig und keine erzwungene Erwerbsarbeit. Urheber, die es davor noch mehr gruselt als vor einer Kulturflatrate, sollten nicht zu lange zögern, bevor sie auf den Flatrate-Zug aufspringen.

Der gegenwärtige Zustand des Urheberrechts ist nicht tragbar. Die Technik ermöglicht heute umfassende Teilhabe an Kulturgütern (durch unbegrenzte Vervielfältigung), ohne dass Gütertausch auf einem Markt notwendig wäre. Radikale technische Kontrolle könnte die Notwendigkeit des Gütertauschs wiederherstellen. Doch die Menschenrechte verbieten eine Verschärfung des Urheberrechts-Regimes. Die berechtigten Interessen der Bürger muss das Rechtssystem also neu austarieren. Wer sich aus Bestandsschutzgründen gegen gemäßigte Lösungsvorschläge wehrt, spielt radikalen Lösungen in die Hände.

Wenn es das ist, was Heribert Prantl will, dann muss er seinen Interessenstandpunkt als Verlagsmitarbeiter nicht überwinden. Dann wird jedoch die technische Entwicklung zusammen mit der grundrechtlichen Dynamik diesen Zustand überwinden – oder bei dem Versuch zugrunde gehen. Dass das in Deutschland noch einige Jahrzehnte dauern kann, sieht man gerade wieder am Grundrechtsverständnis von Union und SPD hinsichtlich der Informationszugangsfreiheit.[5] (NB: Wenn die CDU-Bundestagsfraktion Juristen wie Patrick Sensburg mit 24,41 Prozent Plagiatsseiten in der Dissertation ans Rednerpult schickt, um dagegen zu wettern, dass Bürger Informationszugang nutzen könnten, um zu überprüfen, ob die Politik „nur aus Filz und Kumpanei“[6] bestehe, entbehrt das nicht einer gewissen Ironie.)

——————————————————

Advertisements

4 Antworten zu “Pfingsterlebnis: Heiliger Geist fährt herab ins Urheberrecht?

  1. Michael Schneider

    Ich frage mich schon die ganze Zeit warum ausgerechnet Dr.Schiwago und der Rosarote Panter. Betrachtet Herr Prantl die vielleicht als Gegensätze zur Pornographie und zu Neonazis? Und wenn ja – auf welche Weise?

    Bei Dr. Schiwago könnte man als Gegenargument anführen, dass sein Werk doch schon durch die westlichen Geheimdienste prostituiert worden ist – um Stimmung gegen die damalige russischen Machthaber zu machen, hatten die westlichen Geheimdienste sichergestellt, dass das Nobelkommité auch rechtzeitig Manuskripte zugestellt bekam.

    Also wäre Pornographie eigentlich nur die Fortsetzung dessen, was man im Westen schon immer mit diesem Werk gemacht hat. Zudem einige der Verfilmungen durchaus das Niveau von Pornos erreichen – abgesehen von der Tatsache dass in diesen Verfilmungen natürlich kein Geschlechstverkehr vorgekommen ist.

    Der rosarote Panter begeht in seiner Zeichentrickserie ein Gewaltverbrechen nach dem anderen, die – abgesehen von der Ideologie – gar nicht so weit von denen der Nazis entfernt sind. Also wäre das ja bloß sozusagen die inhaltliche Fortsetzung dieser Zeichentrickserie.

    Daraus ergibt sich für mich die zweite Frage. Nämlich die, ob Herr Prantl seinen Artikel überhaupt selbst verfaßt hat.

    Es könnte allerdings auch was völlig anderes damit gemeint sein. Wenn man die Begriffe nicht als Gegensätze auffaßt sondern das Ganze als Rebus betrachtet kommt etwas völlig anderes dabei heraus.

    Die Gemeinsamkeit des einen Begriffspaars sind Gewaltverbrechen. Die Gemeinsamkeiten des anderen Begriffpaares ist Prostitution. Wenn man das kombiniert, läßt einen das sofort an die Mafia denken.

    Ich frage mich was er damit wohl sagen wollte?

  2. Vielen dank für die Deutung gegen den Strich! Kunstwerke besitzen einen Subtext, den die Künstler ihnen nicht selbst mitgeben. (Ihre Gedanken hat sich Herr Prantl sicher nicht gemacht.) Aber wer ist dann der Urheber des Werks, wem steht das Urheberrecht zu, und wer sollte damit Geld verdienen?

  3. Michael Schneider

    Das kommt natürlich darauf an. Die Inhaltlichen Aussagen, die von Ihnen analysiert worden sind legen zumindest nahe, dass Herr Prantl auf Verleger-Befindlichkeiten Rücksicht genommen hat.

    Hat er den Artikel gar nicht selbst verfaßt, sondern nur seinen Namen zur Verfügung gestellt steht ihm natürlich kein Urheberrecht zu. Hat er nur Rücksichten genommen, steht ihm natürlich das alleinige Urheberrecht zu.

    Die letzte Frage wer damit Geld verdienen soll führt natürlich sofort in die Debatte über die Reform des Urheberrechts. Im besonderen über die rechtliche Stellung der freien Journalisten.

    Ich finde, dass ein Urheber natürlich das Recht hat seine Arbeit zu verkaufen (sowohl mittelbar als auch unmittelbar). Die Frage ist letztlich nur wie und wie lange.

    Beim wie geht der Weg für viele Journalisten sicher über die Bekanntheit und den Ruf, den sie sich aufgebaut haben. Einige schreiben ja nebenher auch noch Bücher.

    Was das wie lange angeht, dürfte die Halbwertszeit von Zeitungsartikeln relativ kurz sein. Das ist in anderen Bereichen in denen ebenfalls nur Kopien verkauft werden, wie der Buchbranche natürlich etwas länger.

    Wenn natürlich auch nicht so lange, wie es das UrhG vorschreibt. Ich habe nebenbei gesagt, bisher noch kein wirklich überzeugendes Argument gehört, dass die 70jährigen Schutzfristen rechtfertigen könnte.

    Abgesehen natürlich von dem Argument, dass damit die Frequenz der kulturellen Leistungen verringert wird und dem Argument, dass ein Künstler sich selbst ein ewiges Denkmal setzen will, um seine Sterblichkeit zu überwinden.

    Das ist aber ein Thema, das für Journalisten wahrscheinlich sowieso unerheblich ist. Deshalb sind die Freischreiber in der Hinsicht wohl auch kompromißbereiter als die Zeitungsverlage.

    Sollte die Entwicklung in der Zeitungsbranche so weiter gehen wie bisher, wird man sich sowieso irgendeine Form der Subventionierung journalistischer und künstlerischerTätigkeit überlegen müssen.

    Zum Beispiel durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen und dem Zusammenfassen aller Abgaben wie Gema, ZPÜ und GEZ, die zusätzlich zum BGE für die Kunstförderung eingesetzt werden könnten.

  4. So, wie Sie anfangs formulieren, meinte ich das gar nicht: Ich gehe fest davon aus, dass Heribert Prantl am Schreibtisch saß und den Text in die Tasten gehauen hat. Ich fragte mich aber: Wenn Werke einen Subtext haben, den der Erschaffer nicht beabsichtigt hat, inwiefern ist dann der Erschaffer auch Urheber dieses Subtextes, bzw. damit des Gesamtwerks? Solche Fragen werden als „Tod des Autors“ diskutiert.
    Die Frage ist, welche Rolle der Rezipient bei der „Schöpfung“ eines Kunstwerks spielt, welche Rolle frühere Kunst und welche Rolle der umgebenden Gesellschaft zukommt. Der klassische Begriff eines Urhebers ist heute anachronistisch:
    Das Urheberrecht (mitsamt der von Ihnen angesprochenen Denkmalsetzung und Unsterblichkeit) ist ein Kind eines Geniekults um 1800, den es heute noch gibt, der aber alles andere als zeitgemäß ist. Die Frequenz der kulturellen Leistungen zu verringern macht ja nur dann Sinn, wenn man glaubt, dass dadurch geniale Werke entstehen, die vielfach wertvoller sind als normale Werke.
    Bei Helene Hegemanns Plagiatroman etwa spielt der traditionelle Geniekult nur noch eine irritierende Rolle als Abgesang auf sich selbst. Hegemann wurde zuerst zum gefeierten Jungstar stilisiert, der im Alter von 14 Jahren große Werke zu schaffen begonnen habe. Als ihr großflächiges Abschreiben bekannt war, übertrug sich der Genieverdacht aber nicht auf den eigentlichen Schöpfer wichtiger Romanteile, den anonymen Blogger Airen. Wer die Urheberrechte an Hegemanns Roman habe, musste glücklicherweise nicht gerichtlich geklärt werden, da man sich friedlich auf Geldzahlungen und Druckgenehmigungen einigte.

    Ganz richtig, dass für Journalisten die wirtschaftliche (und künstlerische) Lage eine völlig andere ist als etwa für Hochkultur-Schriftsteller oder Komponisten klassischer Musik. Trotzdem fallen sie juristisch unter das Urheberrecht. Das ist kontraintuitiv, und nur weil wir es so gewohnt sind, wird das akzeptiert. Ein Interesse daran haben nur die Verlage, die dies nun auch noch durch ein „Leistungsschutzrecht“ ausgebaut sehen wollen. Journalisten wären viel besser bedient, wenn sie keine Exklusivrechte als Urheber hätten, aber dafür ihre Arbeit unter besseren Bedingungen stattfände und besser bezahlt würde. Und der Gesellschaft könnte es nur nützlich sein, wenn journalistische Informationen von jedem weiterverbreitet werden könnten.

    Ein Bedingungsloses Grundeinkommen, kombiniert mit zusammengefassten Abgaben im Sinne einer Kulturflatrate, und Abschaffung des Verwertungsgesellschaften-Chaos, könnte wohl 95 Prozent der Urheber ein besseres Einkommen verschaffen als bisher. Die Abstriche für die verbliebenen 5 Prozent ließen sich rechtsphilosophisch leicht rechtfertigen – zumal die größere Sicherheit ja auch den 5 Prozent zugute käme. Mir ist das sympathisch.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s