Befangenheiten, Strategien, Erwartungen

Erscheint es unplausibel, anzunehmen, dass Heike Schmoll titelt „Schavan wird wohl den Titel verlieren“, um anschließend argumentieren zu können, der Fakultätsrat sei ja befangen gewesen? Genauer: Er sei Teil einer großen Verschwörung gewesen, weil die Presse schon vorher gewusst habe, dass Schavan ihren Titel verlieren werde? Das ist ungefähr so wie die Argumentation, die Universität Düsseldorf, der Fakultätsrat und der Promotionsausschuss seien im Fall Schavan befangen, weil sie von außen so massiv angegriffen würden, dass sie intern Solidarisierungstendenzen entwickelten.

Da kann einem sogar noch Besseres (also Absurderes) in den Sinn kommen: Im Dezember ließ sich hier vorführen, wie Heike Schmoll die „fachlichen“ Eigenschaften des „Judaisten Stefan Rohrbacher“ für sein Täuschungsabsicht konstatierendes Gutachten verantwortlich machte. Irritierenderweise fielen diese Eigenschaften mit Stereotypen zusammen, die im Antisemitismus, besonders im klassischen deutschen religiös begründeten Antisemitismus, nicht „den Judaisten“, sondern „den Juden“ zugeschrieben werden. (Mit dem sekundären Antisemitismus, den man wenige Wochen später bei Jakob Augstein suchte und fand – oder eben nicht -, hatte das zunächst noch nichts zu tun.)

Bereits im Oktober waren weniger vornehme Verteidiger der christlichen deutschen Bildungsministerin aus ihren Löchern gekrochen und hatten Stellung gegen die „merkwürdigen Persönlichkeiten“ bezogen, die „offensichtlich Zeit genug [haben], um hier nachzuforschen.“ Die Fahne hoch, sah ein Leserbriefschreiber „versteckte Personen, Lobbyisten oder möglicherweise sogar andere Staaten dahinterstecken“, die „indirekt und versteckt Einfluss auf die deutsche Politik“ nehmen wollten und deshalb erneut „deutsche Spitzenpolitiker ins Visier“ nähmen.[1] Bei antisemitischen Leserbriefen blieb es wohl nicht, hieß es damals auf Twitter und Causa Schavan.

Machen Anfeindungen befangen?

Seit das Rohrbacher-Gutachten in der Welt ist, hat Schmoll zunächst angedeutet, der Promotionsausschuss werde wohl kaum seinen Vorsitzenden diskreditieren können. Dann meinte sie, der Fakultätsrat werde „den Promotionsausschuss und seinen Vorsitzenden kaum im Stich lassen wollen“.[2] So schloss sich in Düsseldorf vor den Augen der FAZ-Leser (vor allem aber der FAZ-Bildungsredakteurinnen) allmählich, aber vorhersehbar, eine Wagenburg auf einer extremen Position, die eigentlich nicht gut haltbar sein konnte – und in die sich die Düsseldorfer nicht begeben hätten, wenn sie sich nicht um ihren vergaloppierten Gutachter und Prodekan hätten scharen müssen.

Wenn Rohrbacher nun aber zum Ziel antisemitischer Anfeindungen geworden ist – gleichgültig, ob von Schavan-Verteidigern, irren Trittbrettfahrern oder anderen üblichen Verdächtigen -, erscheint eine solche Solidarisierung seines kollegialen Umfelds, also auch der Mitglieder von Ausschuss und Fakultätsrat, dann nicht wirklich zwingend geboten? Und ergibt sich daraus dann etwa keine Befangenheit?

Schavanisten denken ja offenbar so: Wer Schavan den Doktor zu entziehen bereit ist, der muss befangen sein. Bereits die Verfahrenseröffnung gilt ihnen als Indiz für suspekte Verstricktheiten der Beteiligten. Allerdings wird weder das Kriterium „Bereitschaft zu unbotmäßigem Vorgehen gegen die oberste Vorgesetzte“ noch das Kriterium „antisemitische Anfeindungen“ bisher bei den Befangenheitsgründen in § 20 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) erwähnt. Statt der gesuchten Angaben, dass etwa rassistische oder sonstige Anfeindungen Befangenheit begründen, ist in Absatz 1 vielmehr festgehalten, dass eine Befangenheit nicht als gegeben angenommen wird, „wenn der Vor- oder Nachteil nur darauf beruht, dass jemand einer Berufs- oder Bevölkerungsgruppe angehört, deren gemeinsame Interessen durch die Angelegenheit berührt werden.“ Judaisten (Berufsgruppe) und Juden (Bevölkerungsgruppe) können also nicht einfach deshalb als befangen angesehen werden, weil irgendwelche Paranoiker und Gelegenheitspöbler die Gelegenheit nutzen, um diese Gruppen anzufeinden.

Aber der unausweichlich erscheinende Schulterschluss der Ausschuss- und Fakultätsratsmitglieder mit einer Person, die in der konkreten Situation antisemitischen Angriffen ausgesetzt ist, das ist ja wohl doch eine völlig andere Sache? Wie könnte man so jemandem auch noch dadurch in den Rücken fallen, dass man eine abweichende Meinung verträte oder bei der (im Fakultätsrat zuletzt geheim durchgeführten) Abstimmung gegen dessen Empfehlung votierte? Befangenheit pur, oder? Zu dumm nur, dass mögliche „innerinstitutionelle Solidarität“ auch noch nicht als Befangenheitskriterium ins VwVfG aufgenommen wurde.

Die im VwVfG tatsächlich enthaltenen möglichen Befangenheitsgründe hat Klaus Ferdinand Gärditz in seinem Rechtsgutachten untersucht – und für die Verfahrensbeteiligten negiert.[3] Abgesehen natürlich von den Schavanisten, die ungefragt „Gutachten“ an die Uni oder die Presse schicken: Die sind wirklich als befangen vom Verfahren auszuschließen nach § 20 (1) 6. VwVfG. Daher erscheint es auch nicht sonderlich sinnvoll, das Schavan-Verfahren weiter in die Länge zu ziehen. Man könnte nur befangene Zweitgutachter heranziehen, was verboten ist, oder unbefangene, was auf mehr Desselben hinaus liefe und Schavans sachlich unvermeidlichen Doktorentzug nur näher an die Bundestagswahl heranrückte. Und das wäre nun wirklich nicht fair gegenüber der CDU.

Erwartungen des Publikums

Da sich die Leser und Schreiber in diesem Internet gerade etwas uneinig sind, was für den morgigen Dienstag zu erwarten ist, bietet sich ein Stimmungsbild an. Nicht der Wunsch ist dabei gefragt, sondern die skeptische Erwartung:

Die Umfrage läuft einen Tag, endet also vermutlich vor Ende der nachmittags angesetzten Fakultätsratssitzung. Anschließend wolle Dekan Bruno Bleckmann ein Statement zum Stand des Verfahrens abgeben, meldet dapd. Wie die Düsseldorfer es hinkriegen, an Dienstagen ab 14:30 Uhr Gremiensitzungen abzuhalten, bleibt aber wohl ein Mysterium. Ebenso mysteriös wäre freilich eine Bildungsministerin, die als Doktorin nach Südafrika reist und wenige Tage später ohne jeden Hochschulabschluss zurückkommt.

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15 Antworten zu “Befangenheiten, Strategien, Erwartungen

  1. Reisen normalerweise Politiker vor ihren Rücktritten nicht erst nach Afghanistan zu unserer tapfer dort unsere Freiheit verteidigenden Truppe?😉

    Ich bleibe dabei: Ich glaube, dass du dich bei dieser Antisemitismus-Unterstellung gegen Schmoll verrannt hast. Damit kannst du nichts erklären und manövrierst dich argumentativ ins Abseits. Überdenke das nochmal.

    Wenn du es aber ganz radikal anschaust, ist in dem Verfahren praktisch jeder irgendwie befangen: Praktisch die gesamte Wissenschaft, abgesehen vllt. von kleineren privaten Stiftungen, ist vom Bildungsministerium und damit von Schavan abhängig. Dann gibt es noch die parteipolitische Befangenheit – egal ob CDU-Mitglied oder Opposition. Und wohl noch weitere, die ich jetzt übersehen habe.

    Kurz: Der Fakultätsrat wird sich möglichst neutral verhalten, alle Sitzungen ordentlich protokollieren, alles sauber prüfen und dann eine kaum anfechtbare Entscheidung treffen. Am Ende werden die Schavanisten sich natürlich trotzdem beschweren, aber das ist selbst zu erwarten, wenn die völlig neutralen und hochintelligenten Aliens von Alpha Centauri die Arbeit prüfen.

    Die wirklich interessante Frage ist aber: Wird Schavan dann auch zurücktreten? Oder darauf verweisen, dass in einem halben Jahr Wahlen sind? Und dass man die angefangene Arbeit und die begonnenen Reformen jetzt mit Schwung zu Ende bringen muss? Ein neuer Bildungsminister/in würde ja erstmal Stillstand bedeuten, eine Neuausrichtung mit eigenen Akzenten für ihn/sie kaum möglich und daher – man bedauere ja auch sehr das Plagiat, aber ein Verbleiben im Amt ist alternativlos.

  2. Apropos Rohrbacher-Gutachten, gerade gelesen:

    http://www.cicero.de/berliner-republik/gutachten-geht-von-taeuschungsabsicht-aus/53379

    Ich weiß nicht, ob so viele Aussagen aus dem Gutachten schon öffentlich bekannt waren (wenn, dann hab ich es nicht mitbekommen)

  3. Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach

    Der Doktortitel ist eine befristete Würde. Verliert man ihn nicht vor der Zeit, dann fährt er mit einem hinab in die Grube. Man sollte sich damit trösten, dass es einem vergönnt war, ihn einige Jahre oder – wenn die Götter großzügiger waren – sogar einige Jahrzehnte zu tragen.

    Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach
    (aus den „Entwürfen zur Autobiografie“)

  4. plaqueiator

    Ich versuche mal einen Ausflug in die Welt des Autoverkehrs.
    Während Preuß von der SZ versucht, noch die Kurve zu kriegen, in die er mit hoher Geschwindigkeit eingebogen ist – er spürt die Fliehkraft heftig am Wagen zerren -, verfängt sich Schmoll mehr und mehr in jämmerlicher Verschwörungstheorie angesichts der Erkenntnis, aus eben derselben Kurve zu fliegen.

    Unverschämt aggressiv dagegen tritt Cusanus-Kumpel Honnefelder in dieser Situation das Gaspedal erst recht voll durch, den die Rundschau (http://www.fr-online.de/politik/doktortitel-die-akte-schavan,1472596,21639418.html) das Wort reden lässt: nach seiner Argumentation gab es ja bereits in den Achtzigern das Verbot rote Ampeln zu überfahren, man hat jetzt die entsprechenden Gesetzesregelungen ausgegraben. Allerdings war es damals normal, rote Ampeln zu überfahren, wer damals offen tat bei der Führerscheinprüfung mit den Prüfern im Fond roter oder weißer französischer Kraftwagen, hatte keine Sanktion zu befürchten, denn die Verkehrsverhältnisse damals waren ja schwierig. Legal, illegal, schei..egal.

    Heftig und vernünftig in die Eisen steigt dagegen der Cicero (http://www.cicero.de/berliner-republik/gutachten-geht-von-taeuschungsabsicht-aus/53379) mit der Veröffentlichung weiterer fein formulierter Auszüge aus der (Rohrbacher-)Gutachten-Begründung des Tatvorwurfs der „leitenden Täuschungsabsicht“, äh, wissenschaftsgefährdenden Amokfahrerei.

  5. Es sagt sicherlich viel über die fehlende Qualitätskontrolle der FAZ aus, dass eine Ehrendoktorin ohne richtige Erfahrung im korrekten Erstellen einer Dissertation mit derartiger Verve herumtobt. Sie ist ja bereits so häufig bei der Unwahrheit ertappt worden, dass es für die FAZ peinlich ist. Sofern man dort nicht inzwischen versucht, das Segment des Bildungsbürger-Boulevards abzudecken.

    Letztlich ist der Niedergang der FAZ bereits seit Jahren in verschiedenen Bereichen journalistischer Unfähigkeit erkennbar. Ich erwähne hier beispielhaft die schlecht recherchierten Beiträge des selbsternannten China-Experten Frank Sieren. Wer vor Ort im Land war und mit Menschen gesprochen und hinter die Fassaden geschaut hat, kann sich nur über die groben Fehler eines Sieren nur wundern. Er weiß nicht einmal, dass die chinesische Mauer niemals Feinde abhielt, weil dynastische Wechsel immer von innen kamen … trotzdem leitet Sieren mit einer Fehldarstellung seine vorgebliche Analyse der wirtschaftlichen Macht Chinas ein, will damit sein vorgebliches Expertentum herauskehren.

    Wenn also bei der FAZ an derartig vielen Stellen nur noch herumgemüllt wird, verwundern die inzwischen nur noch abstrusen Verschwörungstheorien einer Schmoll wahrlich nicht mehr. Eine ganze Reihe von Leserbriefen signalisieren, dass Schmoll als inkompetent und politisch korrumpiert wahrgenommen wird. Schauen wir, ob sie nach dem Fall Schavans plötzlich verschwindet, damit der FAZ nicht noch die letzten Zahler wegrennen.

  6. Vielen Dank für die fundierten Kommentare (alle eben gleichzeitig freigeschaltet) – und die bisher gespalteten Prognosen!
    Herr von Eichenbach, ich hatte mich zunächst verlesen und mich über die „Entwürfe zur Aurafotografie“ gewundert.
    Michael, warum sollte man die Befangenheitsfrage ganz radikal anschauen? Ich habe versucht, sie sachgemäßer zu betrachten, als das in der Qualitätspresse geschieht: Nämlich mit einem juristischen Befangenheitsbegriff. Von anderen Arten Befangenheit zu sprechen, das wäre ja eine Begriffsverunklarung.
    Kroete und Plaqueiator, das ist in der Tat neu, was der Cicero da hat. [Korrektur: Das ist doch nicht neu. Spiegel vom 15.10.] Wo der jetzt nur wieder das Gutachten her hat? Und Honnefelder, na danke, nach der Zusammenfassung spare ich mir das mal. Ist besser für die Nerven.
    Anette, ich würde den Niedergang der FAZ ungern den persönlichen Schwächen von Heike Schmoll anlasten. Ich favorisiere im Sinne der Netzwerkanalyse eher strukturelle Gründe wie die unheimliche Nähe zur Macht. Schmolls Schavanismus fiel mir erstmals am 15. Oktober auf: Der damalige Kommentar erscheint im Rückblick geradezu hellsichtig. – Ich lese ja keine Leserbriefe, aber welche, die bezeugen, dass Schmoll auch von den „klugen Köpfen“ als „politisch korrumpiert wahrgenommen wird“, würde ich schon gern lesen (oder ein paar Zitate daraus), wenn sich das machen lässt.

  7. @Anette:
    >>>Wer vor Ort im Land war und mit Menschen gesprochen und hinter die Fassaden geschaut hat, kann sich nur über die groben Fehler eines Sieren nur wundern. Er weiß nicht einmal, dass die chinesische Mauer niemals Feinde abhielt, weil dynastische Wechsel immer von innen kamen … trotzdem leitet Sieren mit einer Fehldarstellung seine vorgebliche Analyse der wirtschaftlichen Macht Chinas ein, will damit sein vorgebliches Expertentum herauskehren.

    Auch wenn ich Off-Topic werde, muss ich da mal ganz dringend widersprechen. Die Mauer wurde im 7. Jhd v. Chr bekommen. China wurde in der Zeit fleißig von diversen Völkern von außen erobert, u.a. von den Mongolen. Die Mauer hatte in der Zeit unterschiedlich gute Ausbaustufen und Erhaltungsgrade. Die heutige Ausprägung stammt aus der Ming-Zeit, ca. 14 Jhd.. Die Ming wurden dann bekannterweise von den Qing abgelöst, welche als Mandschu die große Mauer überwanden und China dann von 1644 bis 1911 regierten. So ganz kann ich dir das jetzt nicht durchgehen lassen, völlig unabhängig von irgendwelchen FAZ-Artikeln, die ich nicht gelesen habe.

  8. Bitte einfach einmal die vollständige Geschichte lesen: so sind die Qing durch einen Ming-General eingelassen worden. Dergleichen gilt für die Yuan und ebenso weitere Dynastien. Ein Erstürmen war nie erforderlich, Diplomatie der Weg. Wir sprechen bei dynastischen Wechseln nicht von Chaotenaktionen irgendwelcher Barbaren, sondern von vergleichsweise gut durchgezogenen Wechseln. Also bitte schon die Geschehnisse vollständig wiedergeben! Genau die Kurzfassung, gern zitiert, ist falsch. Einfach einmal die chinesische Literatur dazu lesen. Und das sind keine Mindermeinungen, sondern breiter Historikerkonsenz. Und mal mit Historikern abseits jeder idiologischer KPCh-Linie sprechen. Die Mauer-Investitionen waren genau sinnvoll wie in der DDR, nur fantastisch höher.

    Aber zurück zur FAZ. Genau das meine ich auch, habe es wohl nicht klar formuliert: Schmoll ist nur einer der traurigen Protagonisten, eine alleinige Schuld trägt sie nicht. Sie ist aber eine klassische Mitläuferin und Profiteurin, die intellektuell die Gaben hat, ihr Verhalten zu begreifen. Die aber den Weg geht, sich durch die Nähe zur Macht weitreichend korrumpieren zu lassen und deshalb nur noch als Entourage hinterherrennt.

  9. Großartig, ich habe ein Fachblog zur Geschichte Chinas etabliert😉
    Halten wir fest: Die Mauer hat gewirkt – Invasoren sind nicht drüber geklettert sondern durch die Tür spaziert. Der Kaiser wurde natürlich immer genau dann abgelöst, wenn er das „Mandat des Himmels“ verloren hatte.😉
    Um zum Fall Schavan zurückzuommen: Die wird auch nich von außen gestürzt, sondern von innen.

  10. Inzwischen berichten manche Medien sogar Fakten. Hermann Horstkotte findet: „Zwei Szenarien sind wahrscheinlich“. Er kann sich – wie die Leser dieses Blogs – nicht vorstellen, dass das Verfahren gegen Schavan heute ergebnislos eingestellt wird. Weitestgehend informiert er gut, lediglich der vorletzte Absatz endet mit der falschen Suggestion, dass es für den Doktorentzug wichtig sei, ob „Themenstellung und Ergebnis zu bemerkenswerten Erkenntnisfortschritten“ führten.[1]

  11. Na toll, mir ist jetzt nach Ananasbier.

  12. Das kann ich jetzt so auch nicht durchgehen lassen, Anette. Gerade chinesische Historiker sind durchaus nationalistisch geprägt und das verändert auch die Interpretation der Vergangenheit. Ähnlich wie russische Historiker riesige Probleme damit haben, dass ihr Land nunmal von einfallenden Wikingern gegründet wurde und das dann fleißig als „Einladung der Waräger“ betiteln, eiern auch chinesische Historiker bei solchen Themen gerne herum. Und ob die Qing-Eroberungen jetzt so gesittet und geordnet abgelaufen sind, wage ich auch mal zu bezweifeln. Wir reden hier von mehreren hunderttausend Toten, da habe ich grundsätzlich Probleme von „vergleichsweise gut durchgezogenen Wechseln“ zu sprechen. Vielleicht wenn man die anderen Male betrachtet, in denen China in Zeiten politischer Krise zweistellige Millionenzahlen an Toten produziert, aber das ist immer noch eine Eroberung von außen. Trotz Mauer. Und Kollaborateuren.

  13. Es ist auch viel besser, sich mit historischen Sachfragen zu befassen, als mit Schavans Doktorarbeit. Aber mit „Eroberung von außen“ meintest Du jetzt nicht Mao, oder?

  14. Nein, die Mandschu, welche dann die Qing-Dynastie gründeten.

  15. Pingback: Das unwürdige Spiel der Schavanisten « Der Nesselsetzer

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