Grundgesetz der Netzneutralität

Ererbtes Recht aller Nutzer seit Entstehung des Internet ist der Austausch von Daten mit allen anderen Nutzern an jedem Ort und zu jeder Zeit. Im Bewußtsein seiner Verantwortung und von dem Willen beseelt, dem Frieden der Welt zu dienen, gibt sich das Netz diese Grundrechte. Sie gelten kraft seiner selbstregulierenden Gewalt für alle Telekommunikation.

Die Grundrechte

Artikel 1

(1) Die Würde des Netzes ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Netz bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Netzrechten als Grundlage jeder Online-Gemeinschaft, des Friedens, des Austauschs und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Netzrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Kommunikation ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Pakete sind vor dem Netz gleich.

(2) Alle Nutzer von Internetzugängen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Netzanbieters oder wegen seines Inhalteanbieters benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Netzzugangsbehinderung benachteiligt werden.

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