Vertraulicher Schavanismus – oder: Wie die HRK das Schavan-Verfahren manipulieren wollte

Ermöglichte schließlich das Ende des Schavan-Prozesses, sich wieder anderen Dingen zuzuwenden, beispielsweise Erfreulichem wie der Botschafter-Residenz in Rom. Die passt nämlich ganz ausgezeichnet zu ihrer baldigen Bewohnerin:

„Branca [der Architekt] entschied sich für einen Bau im Stile des Stauferkaisers Friedrich II. Dabei galt es ‚Einfachheit, Klarheit und zurückhaltende Monumentalität‘ im antiken römischen Kontext umzusetzen, wie es Branca formulierte.“[1]

Schavanismus hinter den Kulissen

Oder – und das ist ja ebenfalls erfreulich – es eröffnet sich die Chance, von der zentralen Figur der Schavan-Affäre zu abstrahieren und sich wieder Fragen von allgemeinerer Bedeutung zuzuwenden. Fragen von Korruption und Machtmissbrauch in den Zonen der Vernetzung von Politik und Wissenschaft beispielsweise. Seit Mitte Oktober 2012 waren hier immer wieder die Einflussnahmeversuche auf den sachlich und rechtlich vorgezeichneten Verlauf des Promotionsüberprüfungsverfahrens Thema. Es waren zunächst die in den Massenmedien verbreiteten Stellungnahmen einzelner Wissenschaftsfunktionäre, die auffielen und durch die sich schon im Mai 2012 die Schavan-Affäre von allen vorherigen Plagiatsaffären abhob. Dann wurde immer deutlicher, dass die gesamte Kaste der Spitzenfunktionäre alles daransetzte, ihre Ministerin zu retten. Diese neue Qualität erhielt den Namen Schavanismus, der sowohl die Einzigartigkeit des Phänomens als auch die zugrundeliegende Verblendung zum Ausdruck bringen sollte.

Der Schavanismus äußerte sich in zahlreichen massenmedialen Statements von Wissenschaftsfunktionären, die ihr verstärkendes Echo in der entsprechenden Kommentierung durch Journalisten fanden. Doch mehr und mehr wird erkennbar: Heftig agiert wurde auch hinter den Kulissen.  Diese versteckte Form des Schavanismus verdient auch nach dem “Ende” der Affäre besonderes Interesse. Denn während die gezielte Beeinflussung der öffentlichen Meinung ein indirekter Ansatz zur Realisierung der eigenen Ziele ist, der immerhin auch öffentlich beobachtbar und kritisierbar ist, muss die persönliche Intervention als direkter und unkontrollierbarer Versuch der Machtprojektion angesehen werden. Das macht sie besonders gefährlich, aber auch faszinierend.

Verschiedene Formen solch heimlichen Schavanismus hinter den Kulissen sind denkbar: Einschüchterung, Drohungen, Bestechungsangebote, aber natürlich auch der schlichte Vortrag sachlicher Argumente könnten schließlich die Realisierungschancen für die gewünschte Entscheidung verbessern. Zwar indirekt, aber auch dem heimlichen Schavanismus zuzurechnen ist die persönliche Intervention bei Stellen, die den Entscheidungsträgern in irgend einer Weise vorgesetzt sind. Die natürliche Autorität renommierter Leumundszeugen könnte ihr Potential natürlich ebenso wie die Sachargumente gleichermaßen oder besser entfalten, wenn sie öffentlich auftreten. Aber in manchen Amtsstuben reagiert man ja in altpreußischer Tradition eher störrisch auf öffentlichen Druck. In welche dieser Kategorien durch Fakultätsflure tobende Senioren fallen, von denen bei anderer Gelegenheit berichtet wurde, kann vielleicht vorerst offen bleiben.

Vertraulich: Schavanismus im Schlüsseldokument

Die wenigen Spuren von solchem Schavanismus, die sich auch im öffentlichen Raum erkennen ließen, fanden hier wiederholt Behandlung, und so kam es, dass in den Kommentaren oder über andere Kontaktwege immer wieder Augenzeugen Hinweise auf die eine oder andere Instanz des vertraulichen Schavanismus gaben. Der heute vorzustellende Fall ist ein echter Leckerbissen in dieser Hinsicht. Denn es handelt sich um die Kopie eines Dokuments, mit dem allerhöchste Stellen Brief und Siegel für ihre Aktivitäten im Sinne des heimlichen Schavanismus geben:

• HRK-Präsident Hippler schreibt an Dekan Bleckmann und Rektor Piper, 15.01.2013 (PDF). [Update: alternatives PDF]

Mitte Januar 2013. Bildungsministerin Dr. Annette Schavan hat Zukunftssorgen. Der Düsseldorfer Promotionsausschuss hat mit 7:0 Stimmen empfohlen, ein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrades einzuleiten. Noch hat der Fakultätsrat nichts beschlossen. Aber das wird noch im Januar erwartet. Da fasst sich Horst Hippler ein Herz, seines Zeichens Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK). Er greift sich am 15. Januar zwei Blatt seines guten Briefpapiers mit dem HRK-Logo und schreibt:

„Persönlich – Vertraulich
An den Dekan der Philosophischen Fakultät
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Herrn Prof. Dr. Bruno Bleckmann
Über den Rektor
Herrn Prof. Dr. Dr. H. Michael Piper
Gebäude 16.11
Universitätsstraße 1
40225 Düsseldorf“[2]

Das wäre schonmal geschafft. Vertraulich fett. Der Stempel „Verschlusssache“ kann immerhin in der Schublade bleiben. Aber wie fängt man so ein Schreiben an? Am besten so:

„Magnifizenz, Spektabilis, sehr geehrte Herren Kollegen Piper und Bleckmann,

als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz möchte ich Ihnen heute die Sorge einer namhaften Zahl der Mitglieder der HRK übermitteln, die das Verfahren zur Überprüfung der Plagiatsvorwürfe gegen Frau Prof. Dr. Annette Schavan und ihre Dissertation betrifft.“[2]

Mit vertraulich brennender Schavanistensorge wandte sich Hippler an die offenbar aus der Frühen Neuzeit stammenden Düsseldorfer Würdenträger, die seinen Brief gewisslich über ihren Talaren entfalteten, die Amtsketten zurechtrückten und sich unter den Doktorhüten kratzten, weil der HRK-Präsident suggerierte, in Düsseldorf würden die Plagiatsvorwürfe überprüft und nicht etwa die Dissertation. Im Raum stand seit dem Beschluss des Promotionsausschusses die Einleitung eines Verfahrens zur Rücknahme der Promotion. Bis zur Sitzung des Fakultätsrats, auf der darüber entschieden werden sollte, war nur noch eine Woche Zeit. Das machte Hippler Sorgen. Und Schavan auch.

Wie man einen Ukas der Autonomie formuliert

Deshalb nutzte der HRK-Präsident all seine Formulierungskunst, um in den folgenden Zeilen zu betonen, wie wichtig die bevorstehende Entscheidung der Universität Düsseldorf nicht nur für die Universität Düsseldorf und ihre ehemalige Doktorandin sei, sondern für alle Universitäten und „die deutsche Hochschullandschaft insgesamt“.[2] Die exorbitante Bedeutung der anstehenden Entscheidung wurde natürlich hervorgehoben, um zu verdeutlichen, dass man da viel falsch machen konnte. Insbesondere, wenn man sich weiter so störrisch verhielt wie das der Promotionsausschuss zuletzt getan hatte, obwohl zuvor doch eine Medienoffensive deutlich gemacht hatte, dass man nicht einfach eine Bildungsministerin behandeln konnte wie eine x-beliebige Plagiatorin, nur beispielsweise von der FDP.

Es könnte ja sein, muss sich Hippler gedacht haben, dass man in Düsseldorf noch eine Argumentationshilfe brauche, warum denn die Befunde plötzlich nicht mehr für eine „leitende Täuschungsabsicht“ sprächen und von einer Doktor-Entziehung keine Rede mehr sein sollte. Und die guten Gründe, die stellte er dann in einer „Erklärung zu Plagiatsverfahren an deutschen Hochschulen“[2] dar, die er seinem persönlichen, vertraulichen Schreiben beifügte. Zur Entstehung dieser Erklärung der Hochschulrektorenkonferenz verwies er pompös auf die besorgten „Mitglieder der HRK“, auf eine „Vielzahl von großen Universitäten, auch von den Gruppen der U15 und der TU9”, auf „Die deutschen Hochschulen insgesamt“, „Insbesondere die Universitäten in der HRK“,[2] vermied aber konkrete Angaben, wer denn nun was sagen wollte außer ihm selbst „als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz“.[2]

Tatsächlich ist das eine sehr merkwürdige Erklärung der HRK, die Horst Hippler da seinem persönlich-vertraulichen Brandbrief nach Düsseldorf beigefügt hat. Wahrscheinlich ist es die einzige HRK-Erklärung, deren alleiniger Adressat eine einzelne Hochschule war – persönlich, vertraulich. Veröffentlicht hat die HRK diese Erklärung bis heute nicht – aber wer weiß, ob der HRK-Präsident nicht öfters Geheimerklärungen an die Mitgliedshochschulen schickt.

Wie uns das Briefpapier verrät, spricht aus der HRK “Die Stimme der Hochschulen”. Es handelte sich also eigentlich um ein Selbstgespräch, das Hippler hier führte. Selbstredend fielen ihm gleich ganz viele gute Gründe ein, wie man das Düsseldorfer Verfahren doch noch in die richtige Spur bringen könnte, allen voran das „Mehraugenprinzip“[2], das wohl aus der Piratensprache kommt und verbietet, dass ein einäugiger Seemann das Ziel anpeilt, weil der ja die Entfernung viel schlechter abschätzen kann als ein mehräugiger Seemann. Da der Düsseldorfer Promotionsausschuss samt seines Vorsitzenden Rohrbacher auf einem gemeinsamen Segeltörn mal unverhofft in eine große Seeschlacht mit einer historischen Bireme außerhalb der vorgeschriebenen Rumpfgeschwindigkeit geraten war, saßen da wohl nur noch Einäugige, die allesamt das Leistungsauge verloren hatten, während ihnen das Plagiatsauge geblieben war.

Mehraugen-Prinzip-Casting-Show

Eine Liste zertifiziert leistungsäugiger Freibeuter mit ministeriellem Kaperbrief legte Hippler seinem besorgten Brief leider nicht bei, aber aus dem Verwaltungsgerichtsurteil lässt sich rekonstruieren, dass schon seit Monaten eine ganze Reihe Gutachten in Düsseldorf vorlagen, deren Autoren summa summarum gemeinsam mit dem Promotionsausschuss mindestens zwölf Augen besessen haben dürften. Da heißt es:

„Mit anwaltlichem Schreiben vom 5. November 2012 und begleitender persönlicher Stellungnahme der Klägerin, der weitere Stellungnahmen von Fachvertretern bzw. Erziehungswissenschaftlern (Prof. Dr. h.c. [Ludger Honnefelder], Prof. Dr. [Dietrich Benner], Prof. Dr. [Heinz-Elmar Tenorth], Prof. Dr. [Helmut Fend] und Prof. Dr. h. c. mult. [H. H.]) beigefügt waren, äußerte sich die Klägerin zu den Vorwürfen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht.“[3]

Die Auflösungen der gerichtlich verschlüsselten Namen sind natürlich einigermaßen spekulativ, aber wenn man das hier außerordentlich nützliche Personenregister von Causa Schavan heranzieht, bleiben keine Deutungsspielräume für die jeweiligen Initialen offen. Nur beim letztgenannten H. H. zeigen Heinrich Heine und Hermann Horstkotte, dass die Initialen recht häufig sind, natürlich kommt nur ein Professor als H. H. in Frage, also Horst Hippler!? Doch ist Hippler auch „Dr. h. c. mult.“, mehrfacher Ehrendoktor? Den Brief nach Düsseldorf hat er nicht so unterzeichnet, nichtmal mit dem einen Ehrendoktor, den die Wikipedia für ihn aufführt. Es bleiben Zweifel, zumal die Wikipedia allein sechs überwiegend emeritierte Pädagogik–Professoren mit diesen Initialen kennt, die gut auch den einen oder anderen Ehrendoktor haben könnten.

Mehräugige Mängelliste

Doch zurück zu Horst Hippler. Armin Himmelrath porträtierte ihn zu Beginn der heißen Phase der Schavan-Affäre so:

„Sie werfen ihm Intransparenz vor, Alleingänge und bezeichnen seine Wahl als Fehler: Viele Uni-Rektoren fühlen sich vom neuen Präsidenten ihres Verbandes vor den Kopf gestoßen […]. Werden sie den Aufstand gegen Horst Hippler wagen?“[4]

Sie wagten ihn nicht, auch wenn Himmelrath schon „über anonymisierte E-Mail-Adressen, die eigens eingerichtet und später wieder gelöscht werden“,[4] berichten konnte. Denn Hippler wechselte mit seiner Intransparenz und seinen Alleingängen aus der Öffentlichkeit in die Vertraulichkeit. Alle wussten:

„Zwar nehme der neue Präsident für sich in Anspruch, für alle deutschen Hochschulen zu sprechen, doch die Hippler- Positionen seien ’nicht das Ergebnis einer HRK-internen Diskussion'“.[4]

Doch das hinderte Hippler nicht daran, mit seinem blauen Brief nach Düsseldorf gut anzukommen bei den anderen großen Wissenschaftsorganisationen (dazu unten mehr), die zu Beginn von Hipplers Präsidentschaft noch gedroht hatten, „auf eine weitere Teilnahme an HRK-Veranstaltungen verzichten“ zu wollen.[4] Heute sitzt er fest im Sattel, so scheint es, und kann zusätzliche Milliarden einfordern.[5] Da war es wohl ein guter Strategiewechsel, nur noch vertraulich zu sagen, dass er universitätseigene Gutachter nicht für kompetent und unabhängig genug hält, um eine Dissertation (einer Bildungsministerin) auf Plagiate zu untersuchen:

Denn er verlangte im Januar 2013 zur „Entlastung und Unabhängigkeit der einzelnen Begutachtenden“[2] per Mehraugenprinzip die Bestellung auswärtiger Gutachter. Aber nicht nur das, Hippler hatte noch mehr völlig neutrale Beratungsangebote vorbereitet und im Namen der „Universitäten in der HRK“ verlangt, dass die Universität Düsseldorf „den selbstverständlichen Grundsätzen wissenschaftlicher Beurteilungspraxis folgt“[2]:

„Zu den etablierten Grundsätzen wissenschaftlicher Beurteilungspraxis gehört, dass Beschuldigte zu erhobenen Vorwürfen angehört werden und gegenüber den befassten Hochschulgremien detailliert Stellung nehmen können. […] Gutachterliche Stellungnahmen und Entscheidung sind personell getrennt zu halten. Ebenso gehört zu den Prinzipien wissenschaftlicher Beurteilungsverfahren, dass sie im Interesse sämtlicher Beteiligter bis zur Entscheidung streng vertraulich behandelt und in einem angemessenen Zeitrahmen abgeschlossen werden.“[2]

Diese Sätze über das selbstverständlich Etablierte, das im Verwaltungsverfahrensrecht überwiegend anders vorgeschrieben ist, erklären sich so: 1. Die Schavanisten bemängelten fortwährend, Schavan sei nicht zur Sache angehört und damit ihn ihren Verfahrensrechten zutiefst verletzt worden. 2. Die Schavanisten bemängelten, Stefan Rohrbacher entscheide ja als Prodekan im Fakultätsrat über den Doktorentzug, nachdem er bereits ein ausführliches Gutachten zu dieser Frage verfasst hatte (das etwas ungünstig ausgefallen war). 3. Die Schavanisten bemängelten, die Universität hätte quasi amtlich das Rohrbacher-Gutachten an den „Spiegel“ weitergegeben. 4. Die Schavanisten bemängelten, dass das Düsseldorfer Verfahren sich – ganz anders als die Guttenberg-Oper – bereits im neunten Monat befand.

Hippler trug also dem Dekan und dem Rektor – ganz vertraulich – die angeblichen Mängel vor, die seit Mitte Oktober öffentlich in zahlreichen Varianten zur Apologie Schavans verkündigt worden waren und von Schavan auch vor Gericht angeführt wurden – natürlich erfolglos,  weil entweder falsch oder irrelevant. Glücklicherweise verschonte Hippler die Düsseldorfer mit der älteren schavanistischen Leier, dass „die Methode digitaler Textvergleichung“ nicht angewandt werden dürfe, weil sie den Plagiatoren damals ja noch nicht bekannt war und so nun ein Klima der Bedrohung und Transparenz erzeuge, das „das Verhältnis der Wissenschaft zur Öffentlichkeit beschädigt“.[6] Nur auf einen Verweis auf die alleinige Qualifikation von „Fachexpertise“[2] zur Plagiatsbegutachtung konnte Hippler nicht verzichten.

Semantische Selbstentlarvung

Mindestens zwei weitere Stellen in Hipplers Schreiben sind bemerkenswert: Es gelte im „aktuellen Verfahren“ unter Beweis zu stellen, „wie wir in autonomer Weise die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis ausüben“,[2] schwurbelt Hippler sich zurecht. „wir“, nämlich „die deutsche Hochschullandschaft insgesamt“, üben also „die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis aus“? Mit Regeln kann man verschiedene Dinge tun, positiv kann man sie vor allem einhalten oder befolgen und sie anwenden oder durchsetzen. Ausüben kann man Regeln nicht. Ausüben kann man einen Beruf oder Macht. Sofern hier die berufliche Ausübung gemeint ist, hieße das, die Universität solle unter Beweis stellen, wie ihre Wissenschaftler in autonomer Weise die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis befolgen. Das ist ja wunderbar, denn wenn alle die Regeln befolgen, muss man auch keine Doktortitel entziehen. Wenn mit dem Ausüben aber die Macht gemeint ist, dann ist das auch wunderbar, denn dann heißt Hippler die Düsseldorfer unter Beweis zu stellen, wie sie ihre Macht nutzen, um das gewünschte Ergebnis zu realisieren. (Bestanden noch Zweifel, welches das gewünschte Ergebnis war?)

Zum Abschluss betont Hippler nochmals, dass es nicht etwa um die Überprüfung von wissenschaftlichen Arbeiten auf das Vorliegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens gehen könne, sondern vielmehr um „die Überprüfung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens“, die „jederzeit sorgfältig, verlässlich, fair und zügig erfolgen“ solle.[2] Verlässlichkeit zumindest hatte Hippler damit seiner Brötchengeberin demonstriert.

Den mit- und nachlebend staunenden Beobachtern hat er zugleich demonstriert, wie man Druck ausübt, „in autonomer Weise“ heteronomen Ansprüchen nachzukommen. Im Rückblick führte er auch sich selbst – vertraulich – vor, da das Scheitern seiner Intervention und die ausdrückliche Zurückweisung seiner Forderungen durch das Verwaltungsgericht den Präsidenten der HRK als Hampelmann dastehen lässt, dem sowohl das Recht als auch die Regeln und die Autonomie der Wissenschaft völlig egal ist, sobald es heißt, das Vorliegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens in einem hinreichend lukrativen Fall zu leugnen. Denn merke: Um wie die HRK „die Hochschulen und ihre Interessen in Politik und Öffentlichkeit zu vertreten“,[2] können Wahrheit, Recht und Wissenschaftlichkeit gegenüber Propaganda, PR und Plagiatsleugnung nur hintanstehen.

Folgen und Systemursachen

Hipplers Dokument des vertraulichen Schavanismus eröffnet allerdings noch weitere Perspektiven. Die Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen, deren Mitglied die HRK ist, veröffentlichte nämlich nur drei Tage nach Hipplers vertraulichem Schreiben eine „Gemeinsame Erklärung“,[7] von der die Textarchäologie nicht vor allzu große Herausforderungen gestellt wird: Die Universität Düsseldorf hatte zufällig bereits am Tag nach Hipplers Brief ein Rechtsgutachten von Klaus Ferdinand Gärditz erhalten, das ihr verfahrensrechtlich völlige Korrektheit bescheinigte.[8] Darauf reagierte die „Allianz“ mit der Wiederholung von Hipplers obigen Forderungen (markant: „Mehraugen-Prinzip“) und der Behauptung, „verfahrensrechtliche Korrektheit“ könne „die Entscheidung über die Aberkennung eines Doktorgrades“ nicht hinreichend legitimieren.[7] Das bedeutet, der Rechtsstaat stehe arglistiger Täuschung quasi hilflos gegenüber und müsse zusehen, dass das DFG-Ombudssystem wirksam werde, dessen Konzept Plagiatsexperte Volker Rieble vor einiger Zeit so zusammenfasste:

„Dass nämlich jedwede Redlichkeitsverfehlung im Geheimen bleiben soll, damit das blitzblanke Ansehen keinen Schaden nimmt.“[9]

Genau so lautet ja auch das Grundkonzept des vertraulichen Schavanismus, und damit zeigt sich, dass der Fall Schavan nicht nur zufällig eine Einheitsfront der großen Wissenschaftsorganisationen erzeugte, sondern deren prinzipielle Einstellung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten in einer Weise ansprach, die notwendig zu dieser Aneinanderreihung von Peinlichkeiten führen musste. Der Grundwiderspruch, der im gegenwärtigen Wissenschaftssystem wohl nicht gelöst werden wird, ist und bleibt doch:

„Es gibt kein Problem mit Wissenschaftsbetrug – solange niemand drüber redet“

[Update: Siehe nun auch Die Causa Schavan – nur eine Plagiatsaffäre?]

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