Die Armutslücke

Erleuchtete Spiegel-Mitarbeiter haben vor fast einem Jahr (Der Spiegel Nr. 16/2013) eine Titelstory verbreitet, laut der die Südeuropäer alle reich sind und die guten, aber armen Deutschen durch die „Euro-Rettung“ abzocken wollen. „Die Armutslüge“ hieß das und trug zu dem Diskurs einiges bei, nach dem die Euro-Krise den tüchtigen Deutschen den schwer verdienten Reichtum beschert, den mit den (gar nicht so) notleidenden Krisenländern zu teilen geradezu ein Verbrechen wäre. Wenn man „Die Mär vom armen Süden“ (Der Spiegel) verallgemeinert, lautet jede Armutslüge demnach ungefähr: „Ich bin arm, gib mir Geld.“ Arme betteln also, und lügen noch dazu.

Die Qualitätspresse ist heutzutage unverzichtbar, wie der damalige CDU-Fraktionsvize Günter Krings in der Debatte um ein „Leistungsschutzrecht“ für Presseverleger erklärte:

„Die Presseverlage […] helfen Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden. Eine Veröffentlichung in einer bestimmten Zeitung oder Zeitschrift ist ein Gütesiegel, das den Text einer breiten Öffentlichkeit empfiehlt und ihn dadurch veredelt. Presseverlage bürgen für eine besondere Qualität der von ihnen veröffentlichten Artikel, ähnlich einer Marke auf einem Produkt.“[1]

Google meint, die Armutslüge sei nicht so wichtig.

Wichtiges und Unwichtiges also. Dann dürfte „Die Armutslüge“ ja ganz schön wichtig sein. Wenn man die aber googelt, dann schlägt die dumme Suchmaschine ein ganz anderes Wort vor, dessen Existenz von der deutschsprachigen Qualitätspresse nicht ganz so bekannt gemacht wurde: Armutslücke. Was das wohl ist? Fehlt es da an Armut, oder wie?

„Zu den größten ökonomischen Problemen des Schlaraffenlandes gehört zweifellos die Armutslücke. Weil es keine Armut gibt, will auch keiner arbeiten, und alle lassen sich den ganzen Tag nur gebratene Tauben (aus artgerechter Tierhaltung, unverkeimt) in den Mund fliegen.“ (Schlaraffenländer Bote Nr. 20832)

Das klingt interessant. Beim Nachgoogeln entsteht erstmal der Eindruck, dass man in Deutschland nichts von einer Armutslücke weiß:

Keine prominenten .de-Domains zur Armutslücke?

Glücklicherweise kennt man die aber in Österreich und in der Schweiz. Die OECD hat auch schonmal davon gehört, dann kann das ja nicht so selten sein. Vielleicht gibt es da ein Rezept:

„Die relative Einkommensarmut wird hier anhand der Armutsquote und der Armutslücke gemessen. Die Armutsquote ist definiert als die Zahl der Personen, deren Einkommen unter die Armutsgrenze fällt, im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung. Die Armutsschwelle ist hier bei der Hälfte des Medianeinkommens der Haushalte angesetzt.“[2]

Das ist erstmal die Armutsquote, also wie groß der Anteil der Armen in einer Gesellschaft ist. Das hat mit dem Schlaraffenland leider nichts zu tun, ganz im Gegenteil. Die Armutslücke erklärt die OECD aber auch:

„Das relative Einkommensniveau der Armenpopulation kann jedoch in Ländern mit identischer Armutsquote unterschiedlich sein. Um diese Dimension zu messen, wird zusätzlich die Armutslücke berechnet, bei der es sich um den als Prozentsatz der Armutsgrenze ausgedrückten Abstand zwischen dem Medianeinkommen der Armen und der Armutsgrenze handelt.“[2]

Die Armutslücke beantwortet also die Frage, wie weit unter der Armutsgrenze die Armen im Mittel leben. Armutsquote und Armutslücke besagen also, wieviel Prozent einer Gesellschaft arm sind, und wie arm sie sind. Das ist in Deutschland selten Thema. Wie arm die Armen sind, das diskutiert man hierzulande meist an Beispielen von Delinquenz oder an Vorbildern, mit wieviel Euro man ein schmackhaftes Mittagessen aus Nudeln und Tomatensoße kochen kann. Der Bundestag hat im Jahr 2000 von der Bundesregierung verlangt, zu untersuchen, wie es der Bevölkerung geht. Ziel: „Bekämpfung von Armut“.[3]

Die Bekämpfung von Armut hat auch mit der neuen „Nationalen Armuts- und Reichtumsberichterstattung“ nicht so gut geklappt. Aber so ein Bericht kann immerhin zeigen, wie es so läuft, mit der Armut. Nur wenn die Regierung keine Lust mehr hat, dem Bundestag immer schlechter werdende Zahlen zu berichten, dann macht man eben ein paar Jahre keinen Bericht. Und wenn im Gesetz steht, es muss in der Mitte der Legislaturperiode (2009-2013) einen Bericht geben, dann macht man ihn vielleicht zum Ende der Legislaturperiode. Und wenn es sein muss, pfuscht man daran noch ein bisschen rum, schließlich war Wahlkampf. So hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Entwurf gemacht, die FDP hat gesagt: Och nö, das klingt nicht so gut, riecht nach Steuererhöhungen oder gar Mindestlohn. Stattdessen fragte die FDP, „wie weiteres persönliches und finanzielles freiwilliges Engagement Vermögender in Deutschland für das Gemeinwohl eingeworben werden kann“. Die Tagesschau hat damals in einer Übersicht ein paar Unterschiede zwischen dem ursprünglichen Bericht, der FDP-Version und der endgültigen Version verdeutlicht:[4]

Entwurf vom 17.09.2012	FDP-Version vom 21.11.2012	Endfassung vom 06.03.2013
„Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt.“	Textpassage gestrichen	„Hinter diesen Durchschnittswerten steht eine sehr ungleiche Verteilung der Privatvermögen.“
„Allerdings arbeiteten im Jahr 2010 in Deutschland knapp über vier Mio. Menschen für einen Bruttostundenlohn von unter sieben Euro.“	Textpassage gestrichen	Textpassage gestrichen und durch ein Schaubild ersetzt
„Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich in Deutschland positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken. Die Einkommensspreizung hat damit zugenommen.“	„Die (…) sinkenden Reallöhne in den unteren Dezilsgruppen sind also auch Ausdruck struktureller Verbesserungen.“	„Die Einkommenspreizung hat seit 2006, d. h. auch im Berichtszeitraum nicht weiter zugenommen.“
„Eine solche Einkommensentwicklung verletzt das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung und kann den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden.“	Textpassage gestrichen	Textpassage gestrichen
„Die Bundesregierung prüft, ob und wie über die Progression in der Einkommensteuer hinaus privater Reichtum für die nachhaltige Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden kann.“	„Die Bundesregierung prüft, wie weiteres persönliches und finanzielles freiwilliges Engagement Vermögender in Deutschland für das Gemeinwohl eingeworben werden kann.“	Textpassage wie in der Version vom 21.11.2012

Propagandafälschungen „wissenschaftlicher“ Untersuchungen sind natürlich etwas völlig anderes. Hier handelt es sich um „eine normale Abstimmung zwischen den Ministerien“, wie der damalige Wirtschaftsminister sagte.[4] Das Propagandaministerium war mit der Angelegenheit auch gar nicht befasst, hieß es. Doch eigentlich führte der um die Berichtsmanipulationen losgebrochene Skandal nur vor Augen, wie maßlos die FDP war: Hätte sie den ersten Entwurf durchgewunken, hätte der Armutsbericht dennoch kaum etwas mit der „Bekämpfung von Armut“ oder auch nur einem „Bericht über Armut“ zu tun gehabt.

Denn statt über Armut ging es darin vor allem um das „Armutsrisiko“. Das liegt laut üblicher Definition bei 60 Prozent des Mediannettoeinkommens. Wer weniger hat, ist nicht etwa arm, sondern armutsgefährdet. Arme kommen eigentlich nicht vor. Weil das in Deutschland so üblich ist, hat sich der Begriff „Prekariat“ so rasch durchgesetzt: Das ist ja nicht unbedingt arm, lebt aber immer mit dem Risiko, in der nächsten Woche arm zu sein. Der Bericht (offiziell: „Lebenslagen in Deutschland. Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung“) müsste also eigentlich Armutsrisiken- und Reichtumschancenbericht heißen.

In Zukunft dann so?

Man muss Statistiken auch gar nicht weiter fälschen, wenn man sie nur schwammig genug erstellt. Die Armutsrisikogrenze beträgt „z. B.“ laut SOEP 966 Euro im Einkommensjahr 2009, erklärt der Bericht auf S. 426, nennt sonst aber immer andere Zahlen, etwa 801, 940, 974 oder 1063 Euro – alle für 2009 (S. 461f.). Die Angabe von 966 Euro steht im ersten Entwurf des Berichts auf S. 458, da wo später 974 Euro steht. Die erste Version ist wohl die am wenigsten gefälschte Version, und da sagt der Trend: Prekarität nimmt zu. In der Endversion stehen dann Zahlen, die einen Trend zu weniger Prekarität behaupten. Nur die 966 Euro auf S. 426, die hat man wohl zu löschen vergessen.

Daraus ergibt sich, knallhart selbst berechnet, eine Armutsgrenze von 805 Euro. Die kommt im ganzen Bericht nicht vor, den Begriff Armutsgrenze benutzt der Bericht stattdessen (in allen Versionen) nur im Zusammenhang mit subjektivem Armutsempfinden. Denn wer kein Brot hat, muss sich nicht unbedingt arm fühlen, sondern kann stattdessen Kuchen essen. Objektiv hingegen gilt: Wenn ein alleinstehender Mensch 2009 weniger als 966 Euro Nettomonatseinkommen hatte, war er armutsgefährdet. Bei weniger als 805 Euro war er (häufig eigentlich: sie) arm (relative Einkommensarmut nach WHO und OECD).

Für Mehrpersonenhaushalte kann man grob 500 Euro für jede/n Über-14-Jährige/n addieren; je 300 Euro für Unter-14-Jährige (bezogen auf die Armutsrisikogrenze; bei der Armutsgrenze liegen die Zahlen bei rund 400 bzw. 240 Euro). Die berüchtigte „junge Familie“ (zwei Erwachsene, zwei Kinder unter 14) ist demnach arm, wenn sie unter 1685 Euro netto hat. Armutsgefährdet wäre eine solche Familie unter 2066 Euro monatlichem Nettoeinkommen.

Über die Armutslücke in Deutschland kann man aber mit diesem Bericht gar keine Angabe machen. Der Bericht erfindet nämlich eine „Armutsrisikolücke“ statt des OECD-Standard-Maßes der Armutslücke. Und die „Armutsrisikolücke“ definiert er als mittlere Entfernung der Armutsgefährdeten (Arme gibt’s ja nicht!) von der Armutsrisikogrenze.

Die Armutsrisikogrenze liegt wie gesehen bei 966 Euro, und die „Armutsrisikolücke“ liegt in den letzten Jahren immer so bei 20 Prozent – „stabil“ nennt das BMAS das. Das heißt, die Hälfte aller „Armutsgefährdeten“ hätten monatlich unter 770 Euro, wenn wir sie uns alle als Singles vorstellen. Das bedeutet, sie sind arm. Unter 805 Euro. Man muss davon ausgehen, dass deutlich mehr als die Hälfte der Armutsgefährdeten richtig arm sind. Aber es sind ja nicht alle Singles. Und die mittlere armutsgefährdete „junge Familie“ läge bei 1729 Euro, und damit etwas über den 1685 Euro Armutsgrenze. Von denen wären dann etwas weniger als die Hälfte arm.

Weiterhin unbekannt ist aber trotz des aufwändigen Berichts und den zusätzlichen Schlussfolgerungen zu Angaben, die darin fehlten, wie arm eigentlich die Armen in Deutschland sind. Weder die mittleren Armen, noch die durchschnittlichen Armen. Das kann ja auch ein Unterschied sein. Die englische Wikipedia redet immer von der durchschnittlichen Armutslücke (average poverty gap), aber OECD und Weltbank bevorzugen wohl die mittlere Armutslücke (mean poverty gap).

Die Bundesregierung will aber weder vom durchschnittlichen Armen, noch vom mittleren Armen etwas wissen. Und schon gar nicht dürfen die Qualitätsmedien darüber berichten. Ein besseres Thema sind die eigentlich gar nicht so Armen. Aber die OECD, sowas wie das gemeinsame Entwicklungshilfeministerium der Industrieländer, interessiert sich auch für die deutschen Armen: Sie sagt, Ende der 2000er Jahre seien 9 Prozent der Deutschen arm gewesen, und das mit einer Armutslücke von 24 Prozent.[5]

Das würde (unter Voraussetzung obiger Zahlen) bedeuten, wenn das alles Singles wären, dann hätte die eine Hälfte der Armen (also rund 3,7 Millionen Menschen) von weniger als 612 Euro im Monat gelebt. Und wer nicht Haushaltsvorstand (also Haupteinkommensgenerator) ist, statistisch von weniger als der Hälfte, und wer unter 14 Jahren ist, von weniger als einem Drittel. Das alles steht aber mit keinem Wort im „Armutsbericht“. Es ist auch nicht die „Meinung der Bundesregierung“.

Für die Bundesregierung geht es ja um was anderes: „Chancen schaffen, soziale Mobilität ermöglichen“, schreibt sie über die Kurzfassung (S. I) und „betrachtet Armutsrisiken nicht als statische Größe, sondern als veränderbaren Prozess“ (S. III), das heißt: Soziale Mobilität findet die Regierung erstmal super, man musst eben aufpassen, dass der eigene Prozess nicht in die falsche Richtung läuft. Und wenn das BMAS sagt, dass es die persönlichen „Faktoren [sind], welche die individuellen Abstiegsrisiken erhöhen“ (S. III), dann muss man eben auch die „Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Organisation von Chancen zur Überwindung von [individuellen] Risikolagen“ (S. III) nutzen, die das BMAS aufzeigt. Denn das Fazit lautet ja: „Die vorliegenden Daten belegen eine positive Entwicklung der Lebenslagen in Deutschland“ (S. IV).

Eine positive Entwicklung? Die Übersicht der OECD sagt, dass im OECD-Durchschnitt die Armutsquote von Mitte der 1980er Jahre bis Ende der 2000er insgesamt gleich geblieben ist. Aber in Deutschland sind nun 9 Prozent der Bevölkerung arm, Mitte der 1980er waren es unter 6 Prozent. Der 50-prozentige Anstieg der Armutsquote fand gleichermaßen unter Kohl in den 80er und 90er Jahren statt, wie unter den wechselnden Koalitionen seit Mitte der 90er.[6] Ist das eine positive Entwicklung?

Zumindest ist es das laut „Meinung der Bundesregierung“. Aber wenn man die groben Zahlen kennt, kann man durchaus eine eigene Meinung dazu haben, wie positiv diese Entwicklung ist. Die Hauptsache ist, zu begreifen, was die Armutslücke ist: Die Armutslücke ist die Kennzahl über die sozioökonomische Entwicklung, die in Deutschland nicht zu interessieren hat, weshalb hier auch kaum jemand weiß, was das Wort überhaupt bedeutet.

Anlass, dieses Thema ausführlich zu behandeln, fast ein Jahr nachdem die „Armutslüge“ und der „Armutsbericht“ durch die Qualitätsmedien geisterten, nach einer Bundestagswahl und mit einer anderen Regierungskoalition, ist, dass diese Qualitätsmedien, die inzwischen für ihre Hilfe, „Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden“, ein gesetzliches „Leistungsschutzrecht“ bekommen haben, natürlich weiter genau das berichten, was sie vor einem Jahr berichtet haben, und das nicht berichten, was schon damals wahr und wichtig war. Der Spiegel für Arme titelt heute in den bekannten großen Lettern: „Griechen reicher als wir!“[7] und wärmt damit „Die Armutslüge“ auf.

Wie es in Griechenland tatsächlich aussieht, schildert daraufhin Michalis Pantelouris ausführlich und lesenswert. Ein bildhafter Ausschnitt:

„Smog über Athen, der heute weniger vom Autoverkehr stammt als von den Kaminfeuern, in denen die Bewohner ihre Möbel verfeuern, um wenigstens ein bisschen Wärme in die Wohnungen zu bekommen. Heizöl ist längst viel zu teuer, der Strom bei vielen Familien längst von den Elektrizitätswerken abgeklemmt, weil die Rechnungen nicht bezahlt wurden. Nach dem Tod der 13-jährigen Sara in Thessaloniki durch eine Rauchvergiftung gibt es Pläne, Strom an bestimmten Tagen kostenlos an die ärmsten Haushalte abzugeben, um den Smog ein bisschen zu mildern. Das ist die Lage In Griechenland. Katastrophal.“[8]

Es ist erstaunlich, wie es den Qualitätsmedien im Verbund mit den führenden politischen Akteuren gelingt, ihre Geschichten immer wieder so zu drehen, dass die Abwehr, die sie auslösen, sich über die Grenzen des Nationalstaats hinaus richtet, während nach innen eine nationale Integration konstruiert wird: Professionelle Produktion von „Volksgemeinschaft“.

„Also der Fremde ist gewissermaßen der Bildschirm, auf den viele eigene Vorstellungen – und zwar gerade unliebsame Vorstellungen, die ich in mir nicht gerne wahrnehmen möchte – projiziert werden.“[9]

tl;dr: Armut ist ein unangenehmes Thema. Wie man sie aus der massenmedialen Öffentlichkeit möglichst heraushält, relativiert, beschönigt, oder einfach Märchen erzählt, erläutert dieser Artikel rund um den hierzulande kaum bekannten Begriff „Armutslücke“.

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