Schlagwort-Archive: Demokratie

Annette Scharlatans Nutzenkalkül

Erlerntes bleibt länger im Gedächtnis, wenn man es mit anschaulichen, lebensnahen Beispielen verankert. Das weiß auch der Düsseldorfer VWL-Professor Justus Haucap, weshalb er seine Prüflinge im Wintersemester 2011/2012 nach Partys und Urlaubsreisen des „Bundesprominente[n] Chris Fox und seine[r] neue[n] Frau Betty“ fragte. Auf dem Höhepunkt der Wulff-Affäre waren diese Klausurfragen ein gefundenes Fressen für zahlreiche Medien bis hin zur FAZ. Kurz darauf trat Wulff zurück. Die Kommentarspalten-Ökonomen stritten sich weiter um die Lösung. Weiterlesen

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SPD-Mitgliedervotum: Eine vermachtete Demokratiesimulation?

Ermöglicht es das laufende SPD-Mitgliedervotum zur Großen Koalition, von einem Fortschritt im Sinne von „mehr Demokratie wagen“ zu sprechen, oder handelt es sich bei dem „Basisentscheid“ lediglich um eine vermachtete Demokratiesimulation? Diese Frage wirft eine Aktion der Spaßguerilla „Hedonistische Internationale“ auf, die sich gegenüber SPD-Funktionären als Vorstandsvertreter ausgab, um sie für die Abstimmung auf Linie zu bringen.[1] Dazu benutzte das „Kommando Gerhard Schröder“ Äußerungen aus Vorstandskreisen und trug sie bekannten Abweichlern telefonisch nochmal vor.[2] Diese gewannen den Eindruck, dass es sich dabei um Drohungen handele, und damit um einen Versuch des Parteivorstandes, sie zur Zustimmung zum Entwurf des Koalitionsvertrags mit der CDU/CSU zu nötigen Weiterlesen

Schavans SchweLMUrks-Netzwerk

Erfrischte Schavans LMU-Affäre inzwischen die semesteranfangsgestressten Gemüter an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, zeigte sie doch an den Reaktionen auch, dass es zwar weiterhin eine Funktionärsperspektive gibt, aus der Schavan ein erstrebenswerter Knoten zur wissenschaftspolitischen Ergänzung des eigenen Netzwerks ist, weil sie durch die eigene Vernetzung das anknüpfende Netzwerk beträchtlich effektiver machen könne. Zugleich machte sie aber sichtbar, dass mit der Ergänzung des eigenen Netzwerks um den Knotenpunkt Schavan eine moralische Vergiftung des Netzes droht, die den Nutzen einer Anknüpfung an Schavan sogar in sein Gegenteil verkehren kann Weiterlesen

Putsch an der Ludwig-Maximilians-Universität München? Neue Regierungsform „Jubeldemokratie“

Er stärkte Schavan den Rücken, der Senat der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), als er am 23. September, dem Montag nach der Bundestagswahl, „einstimmig bestätigt“[1] hat, dass Annette Schavan als externes Mitglied in den Hochschulrat der LMU, eines der wichtigsten Entscheidungsgremien dort, aufgenommen wird – oder doch nicht? So war es jedenfalls bald darauf in einigen Internetblogs zu lesen.[2][3] Und in der Qualitätspresse dauerte es nur eine Woche, bis für die Süddeutsche Sebastian Krass titelte Weiterlesen

Völkerrechtswidrige Polizeigewalt: Demo-Sanitäter berichtet von Blockupy Frankfurt

Ernüchtert es die Demokraten, wie die Staatsmacht gegen die Ausübung des Demonstrationsrechts vorgeht? Es ist der „öffentliche Raum“, der mit Waffengewalt freigehalten werden soll von missliebigen Äußerungen. Verhältnismäßigkeit von Waffengewalt gegen Äußerungen? Die Blockupy-Demo in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013 war hier schon kurz Thema. Nun kursiert im Internet der Bericht eines Demo-Sanitäters, der nicht weiter überprüfbar ist, aber ein anschauliches Bild zeichnet. [Update, 5. Juni: Die Demosanitäter*innen Marburg haben eine offizielle Pressemitteilung herausgegeben Weiterlesen

Piraten ohne SMV: Klarmachen ohne zu ändern!

Ermöglicht es die übliche Verfasstheit politischer Parteien nicht, die Zahl der Mitbestimmenden zu maximieren, so zielte die Piratenpartei gerade auf dieses Problem der Parteiendemokratie in Deutschland (und anderswo). Zum Zwecke größerer innerparteilicher Mitbestimmungsmöglichkeiten für möglichst viele Parteimitglieder wurde in den vergangenen Monaten viel über die Einführung einer „ständigen Mitgliederversammlung“ (SMV) nachgedacht und gestritten. Auf dem Bundesparteitag 2013.1 haben die Piraten am Wochenende über Satzungsänderungen diskutiert und abgestimmt, mit denen eine SMV hätte eingerichtet werden können. Weiterlesen