Schavan-Gutachter: Gekündigt wegen Unanständigkeit

Erstaunt es nach dem Ränkespiel der Allianz der Wissenschaftsorganisationen im Fall Schavan, wenn der damalige Düsseldorfer Prodekan nun mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) nichts mehr zu tun haben will? In einem Nachtrag zu ihrem lesenswerten Artikel über den Einsatz des Berliner Ex-Senators Jürgen Zöllner für Schavan („der einzige Politiker jenseits der Union, von dem eine solche Intervention bekannt ist“) erwähnte Anja Kühne jüngst, dass Stefan Rohrbacher der DFG per Mail seine weitere Mitwirkung in deren Begutachtungsverfahren aufgekündigt hat:

„Rohrbacher verweist […] auf die von der DFG angeprangerte ‚Unanständigkeit‘ seines Vorgehens im Fall Schavan. Noch heute sei die Mitteilung der Allianz, der auch die DFG angehört, auf der Homepage der DFG sichtbar. Er werde darum nicht für die DFG gutachten, teilt Rohrbacher mit, schon damit die DFG keine ‚weitere öffentliche Erklärung wegen wissenschaftlicher Unanständigkeit im Begutachtungsverfahren herausgeben muss‘.“

Die erwähnte Erklärung „Allianz der Wissenschaftsorganisationen zu Grundsätzen der wissenschaftlichen Qualitätssicherung“ vom 18. Januar 2013 vermisste im Düsseldorfer Verfahren

„in der Wissenschaft übliche Verfahrenselemente wie das Mehraugen-Prinzip, die Trennung von Begutachten, Bewerten und Entscheiden sowie eine angemessene Berücksichtigung des Entstehungskontextes […], dessen inhaltliche Bewertung nur auf der Basis einschlägiger fachwissenschaftlicher Expertise vorgenommen werden kann.“

Maßgeblich seien „unverändert“ die Richtlinien der DFG zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, verfügte die Allianz. Dabei muss ihr jedoch entgangen sein, dass sich in den DFG-Richtlinien solche „Verfahrenselemente“ nicht finden lassen. Entgangen ist ihr auch der Unterschied zwischen Ombudsverfahren „zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ und verwaltungsrechtlich klar geregelten Verfahren, in denen Fakultäten als Behörden agieren: insbesondere Verfahren zur Rücknahme von fälschlich verliehenen Doktorgraden. Spiegel Online schrieb damals, die Allianz-Erklärung sei „ein umständlich formulierter Frontalangriff auf die Uni Düsseldorf“,[1] und erläuterte ihre verklausulierte Bedeutung. Verstanden hat man sie offenbar auch in Düsseldorf recht gut. Im Abschlussbericht des Dekans heißt es dazu:

„Höhepunkt der sachfremden Intervention gegen die Wissenschaftsfreiheit und die Fakultätsautonomie war dann die Erklärung der Allianz der Wissenschaftsorganisationen. In ihrer Erklärung vom 18. Januar 2013 hat sie öffentlich die Integrität unseres Verfahrens in Zweifel gezogen, indem sie eine vermeintliche Kluft zwischen dem nur formal-juristisch korrekten Fakultätsverfahren und allgemeinen Prinzipien wissenschaftlicher Fairness und des Wissenschaftsethos konstatiert hat, deren Inhalte und Anwendbarkeit auf Doktorentziehungsverfahren frisch und aktuell erfunden wurden. Von der Sache her waren die Behauptungen darüber hinaus unsinnig.“

Ganz „frisch und aktuell erfunden“ waren die Äußerungen der Allianz jedoch nicht. Sie waren bereits einige Tage alt. Wie hier erörtert, hatte Horst Hippler, damals als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) zugleich Allianzchef, drei Tage vorher einen Brief nach Düsseldorf geschrieben, in dem er noch um einiges deutlicher die selben Forderungen erhob wie in der verschwurbelt-dezenten Allianz-Erklärung vom 18. Januar. Hipplers HRK ließ sich hier also leicht als Speerspitze des Schavanismus in den deutschen Wissenschaftsorganisationen identifizieren. Die DFG hatte bei der infamen Allianzerklärung immerhin zugestimmt, trägt sie jedenfalls offensichtlich durch Präsentation auf der Homepage DFG.de bis heute mit.

Bald darauf stürmte wieder die HRK voran in ihrem Engagement für die nachträgliche Beschmutzung der Düsseldorfer Fakultät im Dienste der erhofften Reinwaschung der Gönnerin Schavan: Die DFG folgte, etwas zurückhaltender, aber im Grunde offen für die Bestrebung, anonyme Plagiatsdokumentationen im Internet für unvereinbar mit der guten wissenschaftlichen Praxis zu erklären und ihre Zugrundelegung für Plagiatsüberprüfungsverfahren auszuschließen. Den gesamten Vorgang im Frühjahr und Sommer 2013 hat Stefan Heßbrüggen analysiert und auch zusammengefasst, was im Juli 2013 ein „außerordentlich merkwürdiges Editorial“ in der bekannten Wissenschaftszeitschrift „Nature“ der internationalen Leserschaft mitzuteilen wusste (folgendes Zitat sollte so verstanden werden, als ob es im Konjunktiv II gehalten wäre):

„Annette Schavan war das Opfer einer Schmutzkampagne, die sie zum Rücktritt zwang. Der Kampf gegen Wissenschaftsbetrug im Netz nötigt die DFG dazu, ‚faire Verfahrensregeln‘ (due process) durchzusetzen. Das Recht auf Anonymität ist fragwürdig. Die DFG-Empfehlungen sind schlecht formuliert. Es wird nicht dargelegt, welche Sanktionen ein Whistleblower zu erwarten hat, der an die Öffentlichkeit geht. Das veranlasst Verschwörungstheoretiker […] dazu, die DFG der Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit zu verdächtigen.
Die DFG hat die Universitäten (!) in eine schwierige Position gebracht. Universitäten müssen gegen ihre Mitglieder ermitteln, wenn es um Verstöße gegen die gute wissenschaftliche Praxis geht. Deshalb müssen die Universitäten diejenigen ‚implizit verurteilen‘ […], deren Informationen sich nicht bestätigen lassen. Die DFG soll erklären, wie und wann sanktioniert wird, und worin diese Sanktionen bestehen werden.
Ganz kurz zusammengefasst: Anonymität ist fragwürdig. Whistleblower müssen sanktioniert werden. Die Universitäten sind arm dran, weil die DFG nicht genau erklärt hat, wie sie ihre Whistleblower bestrafen sollen. Dies muss nachgeholt werden.“

In diesem „Nature“-Artikel fand Heßbrüggen die Handschrift Hipplers wieder, der stets bestrebt war, sich für höhere Aufgaben zu empfehlen. Die DFG agierte als halb gedrängter, halb überzeugter Nachzügler auf Hipplers Initiativen, die die Universität Düsseldorf nun nachträglich (aber bei laufendem Gerichtsverfahren) ins Unrecht setzten sollten, überhaupt eine anonyme Plagiatsdokumentation zum Ausgangspunkt des Schavan-Verfahrens gemacht zu haben. Mitgemacht hat die DFG alle absurden Volten zur Ehrenrettung Schavans gleichwohl, anstatt sich wie der Deutsche Hochschulverband (DHV) hinter die Düsseldorfer Fakultät zu stellen und für deren Unabhängigkeit einzutreten. Aber die DFG hatte und hat ja im Gegensatz zum DHV auch Milliarden zu verlieren, wenn die Berliner Politik unzufrieden mit ihr werden sollte.

Natürlich kann man sich fragen, wer hier eigentlich diskutiert, votiert, mandatiert und agiert hat, wenn „die HRK“ oder „die DFG“ dies oder jenes tat oder ließ. Haben die Hochschulrektoren konferiert, bevor sich die Hochschulrektorenkonferenz gegenüber der Uni Düsseldorf erklärte? Hat wenigstens das Präsidium der HRK beraten, oder hat Hippler eigenmächtig gehandelt? Hat DFG-Präsident Strohschneider das Einverständnis wenigstens des zehnköpfigen Präsidiums eingeholt, bevor er der Allianz-Erklärung auch im Namen der Deutschen Forschungsgemeinschaft zustimmte?

In der DFG war die Allianz-Erklärung wohl stets umstritten: Eine Peinlichkeit, die man am liebsten mit Schweigen übergehen wollte. Der Ombudsman der DFG, Wolfgang Löwer, wundert sich über das Agieren seines Präsidenten und der übrigen Wissenschaftsspitzen:

„Ihr Verhalten sei ‚inadäquat und irrational‘: Sie hätten die Uni gerade in einer politisch schwierigen Situation bestärken müssen, anstatt die Legitimität ihres Vorgehens zu bezweifeln.“[2]

Doch eine offizielle Distanzierung kommt nicht in Frage, eine Entschuldigung gegenüber der Uni Düsseldorf schon gar nicht. Offenbar vor diesem Hintergrund schrieb Rohrbacher der Deutschen Forschungsgemeinschaft am 10. Juli „auf Ihre wiederholte Anfrage“ unter dem Betreff „Ihre Bitte um Mitwirkung im Begutachtungsverfahren der DFG“ eine Mail, die längst nicht mehr nur in der Uni Düsseldorf zirkuliert:

„Auf den Webseiten der Deutschen Forschungsgemeinschaft ist nach wie vor die Erklärung der Allianz der Wissenschaftsorganisationen vom Januar 2013 zum Vorgehen der Universität Düsseldorf im Plagiatsfall Schavan zu finden. Die Allianz, und damit auch die DFG, fand die wissenschaftliche Unanständigkeit dieses Vorgehens damals derart evident und gravierend, dass sie dies der Öffentlichkeit kundtun musste. Bekanntlich war ich für die Vorprüfung federführend verantwortlich, und besagte Erklärung zielte im Kern ihrer Argumentation unmissverständlich auf meine Rolle in diesem Verfahren. Die DFG hat es seither nicht für richtig gehalten, sich von dieser also durchaus auch persönlich zu nehmenden öffentlichen Anzeige wissenschaftlicher Unanständigkeit in irgend einer Weise zu distanzieren. Es ist mir daher unverständlich, wie dieselbe DFG nun glauben kann, dass ich an irgendwelchen Begutachtungsverfahren mitwirken solle. Es sollte doch unbedingt die Gefahr vermieden werden, dass die DFG demnächst eine weitere öffentliche Erklärung wegen wissenschaftlicher Unanständigkeit im Begutachtungsverfahren herausgeben muss. Man könnte sich umgekehrt natürlich auch fragen, was mich wohl zur Mitwirkung veranlassen sollte, zumal ich selbst im Begutachtungsprozess dieser deutschen Forschungsgemeinschaft für den Rest meines persönlichen Forscherlebens wohl wenig zu hoffen hätte – wenn ich mich dem jemals noch aussetzen würde. Der mit Ihrer Anfrage verbundene Verweis auf die Interessen der Antragsteller ist natürlich immer gewichtig und macht die Sache schwierig. Er ändert sie aber leider nicht.“

Bemerkenswert scheint hier nicht nur, dass Rohrbacher nicht länger bereit ist, für den wichtigsten Verein tätig zu werden, den es im Graubereich der Wissenschaftsfinanzierung (staatliche „Drittmittel“) so gibt. Rohrbachers Selbstachtung scheint ihn davon abzuhalten, die von ihm „durchaus auch persönlich“ verstandenen Angriffe der DFG und ihrer Allianz auf seine Kompetenz, wissenschaftliche Redlichkeit und Fähigkeit, durch eingehende Untersuchung Plagiate zu erkennen, einfach zu übergehen und so zu tun, als ob nie etwas gewesen wäre. Das scheint die DFG, jedenfalls die anfragende Stelle, ja angenommen zu haben, als sie ihn wiederholt zur Mitwirkung an ihren Begutachtungsprozessen aufforderte.

Rohrbacher nimmt seinerseits offenbar nicht mehr an, dass er bei eventuellen Anträgen auf Forschungsgelder bei der DFG noch mit unvoreingenommener Begutachtung rechnen kann. Und auch andere Düsseldorfer Wissenschaftler werden sich wohl fragen, ob ihre Projektanträge in Zukunft im anonymen Begutachtungsverfahren und in den Fachgremien der DFG immer nur der Sache nach beurteilt werden. Schavan, die sich und der Wissenschaft einen Kampf schuldig war, hat mit Hilfe der Schavanisten erfolgreich Schützengräben durch die Wissenschaftslandschaft gezogen.

In gewisser Weise hat Horst Hippler den Düsseldorfern wohl zu Recht dazu geraten, „dass die Reichweite der anstehenden Entscheidung der Universität Düsseldorf angemessene Berücksichtigung findet“. Denn diese Reichweite ist auch für die Düsseldorfer selbst erheblich. Im Konkurrenzkampf um die heiß begehrten Forschungsgelder werden sie mit Nachteilen zu rechnen haben, die angesichts klammer Kassen in NRW besonders empfindlich sein mögen. Weil die Fakultät nicht auf solche guten Ratschläge hören wollte, ist nun, wie Peter Gruss orakelte, „zu befürchten, dass in diesem Verfahren zum Schluss alle zu den Verlierern gehören – insbesondere aber die Wissenschaft“ – natürlich abgesehen von der Wissenschaft, in die die in Düsseldorf nicht mehr in Anspruch genommenen Mittel künftig fließen werden.

Also doch nicht alles Verlierer. Die voraussichtlichen Gewinner beschrieb schon im 19. Jahrhundert Theodor Mommsen, auf dessen zeitlose Weisheit vor einem Jahr Stefan Heßbrüggen verwies:

„Es gibt nun einmal nicht wenige recht gewissenlose Professoren und noch viel mehr schwache und gleichgültige, die um des lieben Friedens willen zum Unrecht schweigen und schweigend, zuweilen seufzend mitthun.“

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