Dr. Annette Schavan: Kandidatin für Ministerposten

Erörterte Schavan-Äußerungen lassen sich besser in einen realitätsbezogenen Kontext einordnen als Selbststilisierungen, wie sie für Interviews typisch sind. Daher erfolgt hier die Kommentierung eines Interviews, das Annette Schavan der Schwäbischen Zeitung (14. August 2013) gegeben hat, gefolgt von einigen Überlegungen zu Schavans Politikstil und Zukunftsaussichten. In dem Interview, das sie auf ihrer eigenen Homepage – dem Leistungsschutzrecht zum Hohn – vollständig wiedergibt (alle Zitate daraus), wird sie „als mögliche Nachfolgerin von Dirk Niebel gehandelt“. Auch konstatiert der Chefredakteur, dass Schavans Schamfrist beendet sei: „Jetzt ist sie wieder ganz die Alte.“ Wie passend, dass es andernorts bereits als heißes Gerücht gilt, dass Niebel nur noch Schavans Stuhl für einen künftigen schwarz-gelben Kabinettstisch vorwärmt.

Stimmzettel Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2013: Doktoren voran!

„Wut kostet nur Kraft“

Schavan äußert sich in dem Interview zu ihrer Gefühlswelt, jedenfalls soweit diese von den Zeitungsleuten vorausgesetzt wird:

„Was empfinden Sie, wenn sie an [Robert] Schmidt denken?
Ich denke nicht an ihn.
Das glauben wir nicht. Sie müssen doch wütend sein.
Wut kostet Kraft. Die nutze ich lieber für anderes.“

Die von der Zeitung unterstellte und zum Titel des Interviews erhobene Aussage lautet ausformuliert in etwa: Ich bin nicht wütend. Wut würde Kraft kosten, die ich anderswo brauche.

In der Gesamtkomposition suggerieren die Journalistin und der Chefredakteur, Wut wäre das einzige von Schavan zu erwartende Gefühl. Dabei müsste man vielmehr Angst (vor dem drohenden Karriereende in der Politik) und Scham (wegen des aufgedeckten Wissenschaftsbetrugs) annehmen, wenn man nicht Schavans Darstellung von aus der Luft gegriffenen Plagiatsvorwürfen eines unredlich motivierten Heckenschützen als wahr unterstellt. Doch Angst und Scham zieht die Schwäbische gar nicht in Betracht, konstatiert im Gegenteil, Schavan strahle „wieder Humor und Lebensfreude aus“.

Dabei stellt sich doch die Frage, was jenes „anderes“ ist, für das Schavan die durch Unterdrückung ihrer Wut eingesparte Kraft nutzt. Die Rache an Robert Schmidt – oder gar an der Universität Düsseldorf? Der Rückkehrplan in die Bundesregierung? Oder doch zunächst einmal der Prozess, in dem sie den von Experten einhellig als aussichtslos eingeschätzten Versuch unternimmt, ihren Doktor zurückzubekommen oder zumindest die Endgültigkeit des Doktorentzuges so lange hinauszuzögern, bis ihre weiteren Karrierepläne in trockenen Tüchern sind?

Der Verwaltungsgerichtsprozess und die Rückkehr in die Bundesregierung sind offenbar miteinander verknüpft. Dass der bloße Wahlkampf in der Region Ulm so kraftraubend sein kann, wird man bezweifeln dürfen. Es handelt sich ausweislich ihres Terminkalenders überwiegend um nette Veranstaltungen zum Lächeln, Händeschütteln und Sorge-um-die-Region-Demonstrieren. Schavan bekundet auch selbst ihren „Spaß am Wahlkampf“.

Netze wollen gepflegt werden.

Warum sollte der Prozess so viel Kraft kosten, dass kein Platz für Wut mehr bleibt? Dafür gibt es doch eigentlich hochbezahlte Anwälte. Im Verwaltungsrecht wird Schavan denen kaum unter die Arme greifen können. Und alles was sie inhaltlich vorzubringen hatte, dürfte sie gegenüber der Universität Düsseldorf bereits gesagt haben. Für Annette Schavan gehört bekanntlich die Netzwerkpflege zu den wichtigsten „politischen“ Tätigkeiten. Geht man davon aus, dass sie auch als Ex-Ministerin ihre Netze weiterspinnt, ist sicherlich einiges an Zeit und Kraft zu investieren, damit die Wissenschaftsgranden nicht das Interesse an einem für sie womöglich nur ehemals relevanten Einzelfall verlieren.

Das wiederum würde die These stützen, dass einige jüngere Projekte der Schavan getreuen Wissenschaftsfunktionäre eine Bedeutung für Schavans Prozess- und Comebackpläne haben, wie zuletzt hier argumentiert. Denn schließlich ermächtigte sie den Wissenschaftsrat offiziell, die Grenze zwischen Wissenschaft und Wissenschaftsbetrug festzulegen: „Die Diskussion über den Umgang mit Plagiaten hat im Wissenschaftsrat begonnen, da gehört sie auch hin.“

Zu ihren schönsten Erfahrungen seit dem Rücktritt zählt Schavan, „Dass es enorm viel Solidarität gibt und viele Dinge nicht mit dem Amt abbrechen.“ Dass etwa Staatsbesuche chinesischer Forschungsminister sie zu Schavan führen statt zur nominellen Bildungsministerin, oder dass das Ministerium ihr nicht entfremdet wird, sondern bloß warmgehalten, ließ sich bereits im Mai feststellen. Schavans Erfahrung besagt, dass sich in der Union (und offenbar auch in den anderen Bundestagsfraktionen) die wenigsten dafür interessieren, wer jemand ist.

Altrömische Politik im Elitenverbund

Eine Rolle spielt offenbar vor allem die Machtoption. Guttenberg war mit der Presse im Rücken kometenhaft aufgestiegen. Als er in der Plagiatsaffäre weite Teile der Medienlandschaft verlor, blieb ihm kein Rückhalt in der Bundespolitik. Schavans Aufstieg gründete hingegen offenbar auf jahrzehntelangem Parteisoldatinnentum mit persönlicher Vernetzung, auch in den heute auf dem Höhepunkt ihrer Macht angekommenen Kreisen um Angela Merkel. Um in klassischen Bildern zu sprechen: Wenn Schavan zu den Optimaten gehört, zählt Guttenberg zu den Popularen: Ihm gelten die Gefühle der Massen, doch ihre Gunst ist flüchtig.

Religionen der BRD-Bevölkerung

Erweitern konnte Schavan ihre innerparteiliche Machtbasis fachpolitisch durch die Verquickung mit forschungspolitischen Eliten, von denen viele auf das gemeinsame „Förderwerk“ zurückverweisen: Altcusaner sind das Rückgrat ihres wissenschaftspolitischen Standings. Das bedeutet zugleich, dass in der Wissenschaft mit Schavan ein Machtzentrum um den frommen Katholizismus herum etabliert wurde. Ein durchaus erstaunliches Phänomen in einem Land, das überwiegend evangelisch war, als es in den 1960er Jahren zuetzt eine absolute Mehrheit für eine Religionsgemeinschaft gab – in einem Land, in dem der Katholizismus sogar (im Jahrhundert zuvor) geradezu als religiöse Minderheit verfolgt wurde. Gerade in der Wissenschaft lassen sich – wenn überhaupt Konfessionelles Thema wird – bis heute daher stammende Narben aufspüren.

Diese katholische Zusammenballung einflussreicher Wissenschaftsfunktionäre bleibt verhältnismäßig unsichtbar: Religiöse Anrufungen sind in den Veröffentlichungen (und wohl auch auf den Veranstaltungen) nicht die Regel. Man will die Andersgläubigen ja auch nicht verprellen, sondern wohl eher eine religiöse Koalition gegen die stetig wachsende Konfessionslosigkeit errichten. Da machen Protestanten gerne mit, und auch jüdisch-religiöse Kreise dürften dankbar auf Schavans Förderung zurückblicken, wie sich zuletzt an der Verleihung des Abraham-Geiger-Preises zeigte.

Schließlich ist eine positive Einstellung zu Schavan im Qualitätsjournalismus zu konstatieren. Das mag in Teilen an auch dort etablierten Altcusanern liegen, in anderen Teilen jedoch an anderen Vernetzungsarten. Zu Schavans optimatischem Politikstil gehört jedenfalls, dass die Massen ihr – ebenso wie der Boulevard – nie zujubelten. Dadurch konnte sie aber auch nicht – wie Guttenberg – demontiert werden. Die elitären persönlichen Netzwerke Schavans jedoch bestehen in Politik, Wissenschaft und Medien, sowie in religiösen Kreisen. Es gibt keine bessere Versinnbildlichung dieses Zusammenhangs als die Moderation der Tagung „Wissenschaft in der Verantwortung“ des Wissenschaftsrates, der mit Wissenschaftlern und Politikern gleichmäßig besetzt ist, durch die FAZ-Redakteurin (Bereich: Bildungspolitik) Heike Schmoll, ihres Zeichens examinierte Theologin und Dr. theol. h.c. der Universität Tübingen.

Und nun die Frage: Was wird die gerichtliche Bestätigung des Promotionsbetrugs als zentralem Charakterfehler für bürgerlich-elitäre Kreise bedeuten? Die Vernetzung dürfte ja auch auf der wechselseitigen Anerkennung als gleichwertige Elitenmitglieder basieren, der durch die bescheinigte Hochstapelei der Boden entzogen wird. Die Eintrittsbedingungen sind nur erschlichen; und wenn die akademischen Leistungen nur vorgetäuscht waren, wie steht es dann um das religiöse Bekenntnis, um die persönliche Loyalität, selbst um Freundlichkeit und Jovialität? Ist das Netz des Vertrauens so stark, dass es keinen Zweifel an der Zugehörigkeit Schavans zulässt?

Vertrauen und Zweifel

Um in ihrem Wahlkreis keinerlei Zweifel aufkommen zu lassen, kommt das Wort „Doktor“ in Schavans gerade neu designter Wahlkampf-Homepage (die direkt von der Ulmer Werbeagentur Aksis „kreatives Branding, Design & Kommunikation“ aus eingebunden wird) nicht nur gleich zu Anfang ihrer Vita vor, wo es heißt: „Von 1974 bis 1980 studierte ich in Bonn und Düsseldorf Erziehungswissenschaften, Philosophie und katholische Theologie und promovierte 1980 mit einer Arbeit über Gewissensbildung zum Doktor der Philosophie.“ Auch jede einzelne Bildunterschrift beginnt ausdrücklich mit dem Doktor:

„Dr. Annette Schavan“ bei einer Kutschfahrt, „Dr. Annette Schavan MdB“ bei einem verkehrspolitischen Zielgruppengespräch (sinnigerweise in einem örtlichen Autohaus), „Dr. Annette Schavan MdB“ bei einem gesundheitspolitischen Fachgespräch, „Dr. Annette Schavan MdB“ bei einer Veranstaltung zu Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Für den Inhalt verantwortlich ist das „Büro Dr. Annette Schavan“ im Deutschen Bundestag, doch man kann auch das Wahlkreisbüro „Dr. Annette Schavan“ in Ulm kontaktieren.

Annette Schavan trägt den Doktor weiterhin offensiv zur Schau und in den Wahlkampf. Das stieß sogar bei der Landeswahlleitung Baden-Württemberg auf Interesse: Die fragte eigens nach, ob auf dem Stimmzettel zur Bundestagswahl wirklich der „Dr.“ vor „Annette Schavan“ stehen solle. Antwort: „Der ist gewollt, auch von Frau Dr. Schavan.“ Das wäre ja auch noch schöner, wenn sie nachher sagen könnte, sie habe ja diesmal nicht mit ihrem „Doktor“ geworben und müsse deshalb auch nicht zurücktreten, wenn er – dann endgültig – futsch ist.

So sehen wohl auch die Befürchtungen der CDU im Ländle aus: Bei der Aufstellung der Landesliste am 27. April 2013 erreichte Schavan mit 79% nicht nur das zweitschlechteste Ergebnis aller 55 Nominierten, sondern zusätzlich den höchsten Anteil an Enthaltungen. Rechnet man die mit, dann waren sogar nur 71% der Stimmberechtigten der Ansicht, Dr. Schavan auf Listenplatz 2 wäre eine gute Idee. Das kann man durchaus als Ausdruck nagenden Zweifels ansehen.

In der Berichterstattung der regionalen Presse, die ihren Wahlkampf nah begleitet, wird Schavan ohnehin stets als zurückgetretene Ministerin vorgestellt. So wird auch der unangenehme Rücktrittsgrund ständig in Erinnerung gehalten. Dabei ist es eher kein so gutes Zeichen, dass neuerdings nicht nur die seit jeher Schavan-skeptische Ulmer Südwest-Presse einen Promotionsbetrug der Direktkandidatin im Wahlkreis für möglich hält. Ausgerechnet die konservative Schwäbische Zeitung, die gerade erst das schöne Wut-kostet-nur-Kraft-Interview gebracht hatte, schreibt zwei Wochen später ganz nüchtern:

„Schavan hatte im Februar das Ministeramt niedergelegt, als ihr Plagiate in ihrer Doktorarbeit nachgewiesen worden waren.“

Dass diese Feststellung nun ausgerechnet den Bericht über ihren großen gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Ulmer Marktplatz am 28. August verunziert, ist für Schavan ein besonders übler Streich. Mit nagenden Zweifeln wird sie wohl auch in bürgerlichen Wählerkreisen in Ulm, auf der Alb und an der Donau zu rechnen haben.

tl;dr: Schavan bleibt umtriebig, das Ziel ist der Kabinettstisch. Sie pflegt die Netze, auf denen ihre politische Laufbahn beruht. Doch Doktorbetrug ist in Wissenschaftskreisen letztlich ebenso ein Stigma wie unter bürgerlichen Wählern. Selbst in der Landes-CDU gibt es deutliche Zweifel.

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