Erbrachte schonende Diskussion alter wie neuer Düsseldorfer Geheimnisse im kleinen Kreis zunächst vor allem freundliche bis bestätigende Rückmeldungen, so zeigte sich jüngst ein weiterer Effekt in Sachen Informationsgewinnung. In Folge dieses Anstoßes und der neuesten Entwicklungen traf hier eine Zuschrift aus dem Umfeld der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) ein, die neues Licht auf die Tatsache wirft, dass HHU-Rektor Hans Michael Piper seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit zurückzieht. Der Rektor hatte am Montag in einer knappen Erklärung bekanntgegeben:
„Nach intensiver Debatte mit der Findungskommission für die kommende Rektorenwahl an der Heinrich-Heine-Universität habe ich mich entschlossen, meine Kandidatur für eine weitere Amtszeit als Rektor nicht aufrecht zu erhalten.“[1]
Die Westdeutsche Zeitung (WZ) berichtete am Montag Abend online, dass Mitarbeiter und Studenten per Mail informiert worden seien und fand das „ein ungewöhnliches Verfahren“.[2] Als Hintergrund vermutete die Zeitung, dass Piper fürchtete, im Hochschulrat keine Mehrheit zu erhalten. Auch seien bereits „Headhunter mit der Suche nach geeigneten Kandidaten beauftragt“[2] worden. Zwei Erklärungsansätze stellt die Zeitung vor, die Piper „umstritten“ und „schwierig im Umgang“ nennt, nämlich erstens Konflikte mit Medizinischer Fakultät und Uni-Klinik und zweitens den Fall Schavan. Die Vorsitzenden von Hochschulrat und Senat wollten das nicht bestätigen, sie konzentrierten sich in einer Erklärung auf ihren „größten Respekt“ für Pipers Entscheidung und die Erfolge seiner Amtszeit.[3]
Zu diesem Thema sandte nun ein offenkundiger Kenner der Materie einige Ausführungen ein, die anschließend noch etwas Kommentierung verdienen:
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Diese Mitteilungen sind Außenstehenden sicher nicht gleich voll verständlich. Es wird allerdings auf einige Ereignisse Bezug genommen, die seinerzeit auch in diesem Blog oder auf Causa Schavan diskutiert wurden. Dort gibt es auch ein Personenregister, mit dem die entsprechenden Artikel rasch aufzufinden sind. Zentrale Bedeutung kommt in der Angelegenheit zweifellos dem erwähnten Ernst Theodor Rietschel zu, der wegen seines legendären AvG/S-Wertes von 306,[4] in diesem Blog schon im Oktober 2012 als einer der größten Schavanisten aller Zeiten ausgemacht wurde.
Mit Rietschel als „Spitze dieser Gruppe“ ist wohl seine Führungsrolle in der schavanistischen Fraktion des Hochschulrats gemeint. Rietschel selbst ist nach Schavans Doktorentzug aus Protest aus dem HHU-Hochschulrat zurückgetreten,[5] fand aber bald ein neues Wirkungsfeld im Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG), einem für 310 Millionen Euro frisch eingerichteten persönlichen Spielplatz ohne universitäre Lehr- oder Forschungsaufgaben – auch als Dank für jahrelange treue Dienste, darf man annehmen.[6] Aber nun, da Rietschel aus dem 8-köpfigen Hochschulrat entschwunden ist, bleiben auf Seiten der Schavanisten offenbar „Mindestens vier weitere Mitglieder des Hochschulrats“, wie der Informant es beschreibt.
Über Zusammensetzung und Aufgaben des Düsseldorfer Hochschulrates, sowie über seine Tätigkeit in der Ära Rietschel informiert die HHU auf ihrer Homepage. Die Unterstützung des Schavan-Verfahrens durch das Rektorat zeigte sich nicht zuletzt an der Kommunikation nach innen[7] und außen.[8][9] Nicht nach außen drangen hingegen die angedeuteten Differenzen zwischen den Fakultäten und dazu angedeutete „unschöne Vorkommnisse“. Zum Schluss nennt der Informant Prof. Dr. Dr. h.c. Detlev Riesner als neue Schlüsselfigur des Schavanismus im Hochschulrat. Das ist so von außen schlecht zu überprüfen, aber der gut vernetzte emeritierte Biophysik-Professor, Prionen-Experte und Biotech-Unternehmer würde seinem Profil nach schon in die Fußstapfen des größten Schavanisten aller Zeiten passen.
Es passt gut ins Bild, dass die Schavanisten Piper nun entmachten wollen, ob aus Rache für Schavans Doktortitel, als Machtdemonstration, um weitere Unbotmäßige gefügig zu machen, oder einfach, um jemanden loszuwerden, der im Januar 2013 – als Schavan noch Doktorin war – den schavanistischen Argumenten nicht beipflichten wollte, und dem man deshalb damals bereits die Instrumente zeigte, indem man ihn durch Heike Schmoll in der FAZ mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen der wissenschaftlichen Unredlichkeit bezichtigte.[10]
Dass die Hochschulratsvorsitzende Paulsen ausdrücklich Pipers persönliche Integrität und sein Rückgrat in Krisen würdigt, dürfte in der Tat als verklausulierte Solidaritätsbekundung für Pipers Haltung in der Schavan-Affäre zu verstehen sein. Die verschiedentlich vermutete Spaltung des deutschen Wissenschaftsbetriebs in zwei unversöhnliche Lager hat mit Pipers Rückzug auf Druck der Schavanisten ein sichtbares Zeichen erhalten. Für die Wissenschaft gilt weiter das bekannte Adorno-Wort:
„Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.“
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Schavanisten als rachsüchtige Amokläufer, die nun um jeden Preis die letzten standhaften Wissenschaftsredlichen erlegen wollen – und das alles wegen einer akademischen Hochstaplerin. Wer hätte je gedacht, dass unsere Hochschulen so „auf den Hund“ kommen.
Nach den Naturwissenschaften sollten sich nun die Studierenden anderer Disziplinen ebenso eindringlich Gedanken darüber machen, ob sie nicht auch lieber im Ausland studieren, wenn sie international akzeptiert werden wollen. Wenn das hier so weitergeht, wird das Ansehen der deutschen Wissenschaft noch in´s Bodenlose fallen. Doch leider ist das nicht nur in Deutschland so:
http://nesselsetzer.wordpress.com/2014/04/06/die-dummheit-der-wissenschaftsignoranz/
Die erneute Kadidatur Pipers ist wohl in allen Fakultäten kontrovers diskutiert worden. Gründe gab es dafür viele. Richtig ist aber, dass die Causa Sch. für eine starke Fraktion im Hochschulrat der entscheidende Anlaß war, um den Auswahlprozess an sich zu ziehen. Das hat es in der Form vorher auch noch nicht gegeben.
Man kann nur wünschen, daß irgendwann in der nächsten Zukunft die Fakten über die Einmischungsversuche der Funktionäre auf den Tisch kommen und Ross und Reiter genannt werden. Die Eingeweihten, die wirklich mitbekommen haben, was da aus Politik und Wissenschaft auf verschiedenen Wegen versucht worden ist, halten sich weiter bedeckt. Ich vermute, dass es dafür juristische Gründe gibt.
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Die RPO nimmt das Aus für Piper jetzt offenbar noch mal zum Anlass und tritt nach:
„Piper gilt als geachtet, hatte jedoch im Verfahren um die Aberkennung des Doktortitels von Ex-Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) viel Kritik einstecken müssen. Politiker und Wissenschaftler warfen der Uni Dilettantismus, Intransparenz und eine zu lange Bearbeitungszeit bei der Prüfung von Schavans Doktorarbeit vor. Dass ein vertrauliches Gutachten über Schavans Arbeit an die Medien weitergegeben wurde, goss zusätzliches Öl ins Feuer und sorgte für einen enormen Imageverlust. Nachdem Schavan nun auf weitere juristische Schritte in der Angelegenheit verzichtet hatte, war offenbar die Uni-Leitung der Meinung, dass auch der „Fall Piper“ gelöst werden könne.“
Variationen über eine Kampagne: Hier erklärte die RP schon am 4. Februar 2014, dass Piper ungeeignet sei, weil er die Causa Schavan nicht gemäß der Wünsche der entsprechenden Kreise erledigt und daher nicht die „Gunst der Öffentlichkeit“ erlangt habe. Die obigen Worte sind dabei nur schwach variiert.
Vielen Dank an den Informanten, sehr interessant!
Er schreibt:
„Piper hatte sich standhaft geweigert, der Fakultät das Verfahren aus der Hand zu nehmen. Mit dieser Forderung hatte ihn die Schavan-Fraktion im Hochschulrat ständig bestürmt. Es soll ua verlangt worden sein, das Verfahren unter die Kontrolle des Hochschulrats zu stellen. Es dürfte bekannt sein, dass bis Februar 2013 Herr Rietschel an der Spitze dieser Gruppe stand. Herr Rietschel hat auch persönlich versucht, die Fakultät zu beeinflussen. Etwa im Juni 2012 hat er bei einem offiziellen Treffen die Vertreter der Fakultät unverblümt auf die üppige Finanzierung wissenschaftlicher Forschung durch die Ministerin Schavan hingewiesen. “
Diese Darstellung wird unterfüttert durch die Klagebegründung der Schavan hinsichtlich der Verfahrensdurchführung, nachlesbar im Düsseldorfer Urteil. Dort heißt es:
„Das Verwaltungsverfahren sei in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft durchgeführt worden. Es fehle an einem Verfahren vor der Untersuchungskommission gemäß den Grundsätzen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis an der beklagten Universität vom 27. Juni 2002. Jedenfalls sei es rechtwidrig, zur Vorbereitung eines Einleitungsbeschlusses des Fakultätsrats nach § 22 VwVfG NRW an Stelle des Verfahrens vor der Untersuchungskommission Ermittlungen im Promotionsausschuss durchzuführen und diese Ermittlungen dann zur Grundlage sowohl der Einleitungsentscheidung als auch der Entziehungsentscheidung zu machen. Es sei auch nicht auszuschließen, dass die Durchführung des Verfahrens vor der Untersuchungskommission zu einer anderen Empfehlung an den Fakultätsrat geführt hätte als die Empfehlung durch den Promotionsausschuss.“
Ein Knaller. Freilich wird in Klagebegründungen alles mögliche angeführt, sei es aus rechtlicher Sicht auch noch so absurd und Tatsachen verdrehend.
Die Passage zeigt aber sehr gut die Sicht- und Vorgehensweise der Schavan-Fraktion.
Natürlich wurde hinter den Kulissen versucht, andere hochschulpolitische Einrichtungen wie die des Ombudsmanns als legitime Bestandteile des Verfahrens darzustellen und zu implementieren.
Hätte der Ombudsmann das gerichtet, wäre gar „nicht auszuschließen, dass die Durchführung des Verfahrens vor der Untersuchungskommission zu einer anderen Empfehlung an den Fakultätsrat geführt hätte.“
Unverblümter kann man es doch nun wirklich nicht sagen.
Die Rechtslage bleibt nun so, wie in den Urteilsgründen deutlich ausgeführt:
„Für die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Entscheidungen rechtlich unerheblich ist, ob die von der Klägerin gerügten Rechtsmängel den Maßnahmen anhaften, die Dekan und Promotionsausschuss zwecks Klärung der Frage ergriffen haben, ob sich der Fakultätsrat mit den gegen die Klägerin erhobenen “Plagiatsvorwürfen“ befassen soll. Dieses “Vorprüfungsverfahren“ ist nicht Bestandteil des mit dem angefochtenen Bescheid abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens, auf dessen Überprüfung die gerichtliche Rechtskontrolle beschränkt ist.[…]
Mit dem Fakultätsrat hat, wie dargelegt, das nach §§ 20, 21 PromO zuständige Organ entschieden.“
Ist zu erwarten, dass auf längere Sicht VerVfGe sowie PromOen dieser Entwicklung und Notwendigkeit angepasst und Ombudsstellen als zuständige Organe aufgenommen werden? Man wird sehen.
Dass diese Halsstarrigkeit Piper nun das Amt kostet, hat er seiner unzeitgemäßen Rechtschaffenheit zuzuschreiben – und dem Umstand, dass die Zuständigkeit einer Ombudsstelle noch nicht Eingang in die Promotionsordnung gefunden hat.
Anders als Piper steht Herrn Mukherjee aus Gießen wohl eine glänzende, von seiten der Politik wohlwollend begleitete Zukunft bevor. Dort wurde der Plagiatsvorwurf gegen Außenminister Steinmeier mit dem dort „bewährten Verfahren“ unter Einbeziehung der Ombudsstelle abgewürgt. „Bewährten Verfahren“ wohlgemerkt, nicht: „rechtmäßigen Verfahren“. Denn auch in der Gießener PromO ist der Einsatz des Ombudsmanns nicht durch die PromO gedeckt.
So erschreckend die gerichtliche Bestätigung der Stoßrichtung der Schavan-Fraktion nun auch ist – Neuigkeitswert in dem Sinne hat sie nicht, da von uns hier bereits öfter abgehandelt.
Gibt es was Neues? Vielleicht das hier:
„Weiter hieß es, Außenminister Frank-Walter Steinmeier stehe weiter hinter Schavan als Kandidatin für das Botschafteramt.“ (http://www.kathweb.at/site/nachrichten/database/61743.html).
Na sowas.
Der Punkt ist: Piper muss gehen, weil er Schavan behandelt hat wie jeden anderen Plagiatsverdächtigen. Dass in allen anderen Plagiatsverdachtsfällen von der Philosophischen Fakultät ebenso vorgegangen wurde wie im Fall Schavan, das wissen wir seit dem “Bericht über Plagiatsverdachtsfälle an der Philosophischen Fakultät der HHU” aus dem August 2013 (Erbloggtes berichtete). Dass jedes davon abweichende Vorgehen gegen Art. 3 GG verstoßen hätte und damit grundrechtswidrig gewesen wäre, bestätigt das Urteil des VG Düsseldorf m.E. ausdrücklich.
Piper hätte natürlich Sonderkonditionen für Schavan schaffen können, so wie das bei Guttenberg geschehen ist und bei Lammert und Steinmeier auch. Die „Allianz“ wird nun womöglich vorantreiben, *alle* Plagiatsverdachtsfälle müssten von GWP-Kommissionen („Gute wissenschaftliche Praxis“, von Marquardt und Schavan jüngst auch als „Wissenschaftsethik“ bezeichnet) behandelt werden. Das wird noch spaßig werden. In Gießen war doch der einzige Fall, in dem ein Doktorentzug wegen Plagiat gerichtlich aufgehoben wurde, in genau so einer Konstruktion durchgeführt worden.
Man darf bei den GWP-Kommissionen und den Hoffnungen, die sowohl Schavanisten als auch unbedarfte Hochschulleiter in sie setzen, nicht ihren grundlegenden Charakter als Schlichtungseinrichtung für Streitigkeiten vergessen. Streitigkeiten in der Wissenschaft, in denen Vorwürfe wissenschaftlichen Fehlverhaltens gegen die Gegenseite als Instrument zur Stärkung der eigenen Konfliktposition eingesetzt werden, sollen von den GWP-Kommissionen zur Zufriedenheit der Konfliktparteien geschlichtet werden, damit niemand mehr das Gesicht verlieren muss.
Wir erinnern uns, dass beispielsweise im Historikerstreit wechselseitig Vorwürfe von Zitatfälschung erhoben wurden und die Fähigkeit „der Wissenschaft“ zur sachgemäßen Wahrheitsermittlung in Frage stellten. Gegen solche Arten von Ansehensverlust „der Wissenschaft“ wurde die GWP erfunden. Ihre Institutionen dienen dazu, dass beide Seiten ihr Gesicht wahren, selbst wenn eine Seite wirklich Zitate gefälscht hat. Und nun soll ihr Anwendungsbereich darauf erweitert werden, dass promovierte Politiker ihr Gesicht wahren, selbst wenn sie wirklich plagiierte Doktorarbeiten eingereicht haben. Das ist die logische Konsequenz aus dem Einsatz von Plagiatsvorwürfen als Instrument im politischen Konflikt. Nun sollen sie nicht den Ansehensverlust der Wissenschaft verhindern, sondern den der Politik(er).
Wissenschaft wird seit eh und je als Ressource der Politik benutzt. Missbraucht wird sie als solche dann, wenn Wahrheit und Gerechtigkeit hintanstehen müssen. Und damit solcher Missbrauch möglich ist, muss „die Politik“ (als umfassendes gesellschaftliches Machtfeld) jene Leute loswerden, die die bedingungslose Indienststellung der Wissenschaft durch die Politik nicht mittragen wollen. Alle müssen weg, die für die Autonomie der Wissenschaft eintreten. Das hat Piper getan. Daher schlage ich ihn hiermit für einen Ehrendoktor für seine Verdienste um die Wissenschaftsautonomie vor.
Der Tagesspiegel berichtet, dass der Düsseldorfer Uni-Rektor Piper in einer internen Erklärung zu seinem Rückzug ausdrücklich auf die Schavan-Affäre hinweist. Das Blatt schreibt:
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„Offensichtlich soll das politische Netzwerk zum Primat der Hochschulleitung werden“, heißt es dort. Worin sich dies äußert, schreibt Piper nicht. Er betont aber die Bedeutung „selbstbestimmter politischer Positionierung“ für die Universität und erinnert an das Plagiatsverfahren der Uni gegen die frühere Bundesbildungsministerin Annette Schavan: „Wir haben (…) die möglichen Konsequenzen politischer Interessennahme, die aus politischen Netzwerken heraus auf eine Universität einwirken können, sehr deutlich erfahren.“ Auch im Widerstand gegen das neue Hochschulgesetz des Landes habe sich die Uni selbstbewusst positioniert. „Für eine andere Wegrichtung stehe ich nicht“, erklärt Piper.
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Man wird wohl nicht nur in den nächsten Wochen aufmerksam darauf sehen müssen, wie sich die Dinge nun in Düsseldorf entwickeln.
Pipers Stellungnahme im Wortlaut zum Download: http://www.wz-newsline.de/lokales/duesseldorf/uni-rektor-piper-darum-trete-ich-zurueck-1.1613484
Derlei sind die Segnungen des Hochschulfreiheitsgesetzes. Thema Hochschulräte, Erbloggtes?
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Mir fällt bei solchen Hintertreppengeschichten immer das bekannte Zitat aus Orwells ‚Animal Farm‘ ein …
Und weil das so ist, sind wir auf ungeliebte Institutionen wie die strenge preußische Bürokratie und langwierige Verwaltungsgerichtsprozesse angewiesen.
Hochschulräte, Plaqueiator, erscheinen im Gegensatz dazu als Aushebelungsinstrumente für den ebenfalls ungeliebten Behördencharakter von Universitäten. Ebenso das Ombudswesen und die Kommissionen für gute wissenschaftliche Praxis.
Man muss vielleicht unter diesem Gesichtspunkt Rosenbergs „Bureaucracy, Aristocracy, and Autocracy. The Prussian Experience, 1660-1815“ (online) nochmal neu betrachten.
Zur Schavanfraktion im Hochschulrat gehörten Rietschel, Borsò, Bagel-Trah, Schwarz-Schütte und Riesner.
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