FAZ mahnt unter Vorwand missliebige Blogger ab

Ermöglicht es das Abmahnwesen, skrupellos beliebige Meinungen zu unterdrücken oder zumindest ihre Äußerung riskant und womöglich teuer zu machen? Diese Frage stellt sich nun in einem Fall, der erneut die Nähe zwischen bestimmten Politikern und Journalisten unterstreicht. Am Mittwoch Nachmittag meldete das führende deutsche Geschichtsblog Archivalia:

“++EIL++ FAZ will mich in Sachen Beziehung Schavan Schmoll zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zwingen ++EIL++”[1]

Am 3. Februar 2013 hatte Klaus Graf dort geschrieben:

“Schavan-Freundin Heike Schmoll unkt in der FAZ: ‘Schavan wird wohl den Titel verlieren’ und vermutet bestimmte Machenschaften beim Auftauchen der belastenden Zitierregeln-Broschüre”.[2]

Weiter hatte er neben Links auf Artikel von FAZ und Tagesspiegel auch folgende Passage veröffentlicht:

“Anti-Schavanisten werden bei Erbloggtes wie gehabt gut bedient:
http://erbloggtes.wordpress.com/
Besser als die Journaille informiert auch:
http://causaschavan.wordpress.com/“.[2]

Dazu ging Graf nun ein Einschreiben des Justiziariates der FAZ zu, in dem der zitierte Blogeintrag bemängelt und verlangt wird, er solle “bei einer Vertragsstrafe von 5001 EUR die Veröffentlichung unterlassen ‘dass Frau Dr. Heike Schmoll die Freundin und/oder die Lebensgefährtin von Frau Annette Schavan sei’”[1] – was unter anderem im Blog Causa Schavan behauptet würde (wovon unten noch zu reden sein wird). Das corpus delicti ist nun also so vorgeführt, wie Klaus Graf es wiedergegeben hat. Jeder kann ja selbst einschätzen, ob eine Linksetzung gemeinsam mit der Bezeichnung “Schavan-Freundin” das Verlangen einer Unterlassungserklärung rechtfertigt – oder die folgende Diskussion dieser Frage lesen. (Grafs Empörung ob dieses Schreibens geht auch daraus hervor, dass er sich bei Worten wie Lebensgefährtin oder Justiziariat vertippt.)

Schavan-Freundin

Besteht ein Anspruch auf die Unterlassung der Behauptung, bei Heike Schmoll handle es sich um eine Schavan-Freundin? Das erscheint unwahrscheinlich. Erstens ist es zweifellos wahr, dass niemand freundlicher über Annette Schavan berichtet hat als Heike Schmoll. Das war gleich zu Beginn der zweiten heißen Phase der Schavan-Affäre offensichtlich. Erbloggtes kommentierte etwa am 15. Oktober 2012:

“Die im Fall Schavan tätige FAZ-Korrespondentin ‘in Berlin, zuständig für die ‘Bildungswelten’’, Heike Schmoll, mag Schavan viel zu gerne. Das spricht aus ihren jüngsten Texten, auch aus diesem. Schmoll gehört offenbar zu einem engeren Kreis von Journalisten um Schavan. Jedenfalls erinnert sie sich dort noch gut an ein Hintergrundgespräch im Februar 2011, in dem Schavan über Guttenberg selbst im kleinen Kreis noch nichts sagen wollte.
Es ist ja allgemein bekannt, dass wir Menschen, die uns ähneln, meist sympathischer finden, als solche, bei denen wir mehr Unterschiede wahrnehmen. Das geschieht auch unbewusst, und insbesondere der Habitus ist für solche Ähnlichkeitswahrnehmungen verantwortlich. D.h. das soziale Milieu, das ja auch unsere Überzeugungen und Wertorientierungen prägt, ist auch explanans persönlicher Sympathien.
Nun kann man im Lebenslauf der Journalistin allerlei Ähnlichkeiten zu Schavan finden. Der größte Unterschied ist, dass die eine auf evangelische, die andere auf katholische Theologie spezialisiert ist. Schmoll ist sogar theologische Ehrendoktorin. Bei der FAZ ist sie ‘Zuständig für Schul- und Hochschulpolitik sowie Fragen der wissenschaftlichen Theologie.’
Vielleicht sollte die FAZ nochmal überlegen, ob diese Zuständigkeit auch dann auf Fragen des wissenschaftlichen Arbeitens und des Plagiarismus ausgedehnt werden sollte, wenn die Sympathien so klar verteilt sind.”[3]

Im weiteren Verlauf erwarb sich Schmoll einen Ruf als hemmungslose Schavan-Verteidigerin, die auch bereit war, kognitive Dissonanzen hinzunehmen, um nicht glauben zu müssen, dass Schavan ihre politische Karriere als akademische Betrügerin begonnen hatte. Lieber glaubte sie an die große Verschwörung an einer deutschen Universität, mittendrin in Schmolls Vorstellung “der Judaist Stefan Rohrbacher”, den Schmoll rasch als Hauptverantwortlichen ausmachte:

“Schmoll äußert ihre Aversion gegen den Gutachter in einer Weise, die eine stereotype Wahrnehmung der Gruppe erkennen lässt, zu der er gehört. Wenn man es sich recht überlegt, gibt es aber gar keine richtigen Stereotype, wie Judaisten denn eigentlich sind. Nur über Juden gibt es Stereotype, man nennt sie auch antisemitische Stereotype, und dazu gehört auch die Kleinlichkeit. [...] der verbohrte, haarspalterisch an seinen Texten klebende Schriftgelehrte, aus dessen Wissenschaft weder wahre Erkenntnis noch gar Heil für die Menschheit sprießt, gehört zum festen Bestand christlich-antisemitischer Stereotypen.”[4]

Aber Antisemitismusvorwürfe waren es es ja gar nicht, die Schmoll als unwahr oder ehrenrührig betrachtete. Daher zurück zum Thema: Wie es dazu kommen kann, dass Journalisten ihre Standesehre zu opfern bereit sind, um in die Kritik geratene Politiker gegen alle Vorwürfe in Schutz zu nehmen und dazu die waghalsigsten und empörendsten geistigen Verrenkungen zu unternehmen, das untersucht glücklicherweise die empirische Medienforschung und gelangt mit den Mitteln der Netzwerkanalyse zu erstaunlichen Ergebnissen. Kürzlich berichtete darüber Ronnie Grob nochmals sehr eingängig.

In diesem Sinne handelt es sich bei Heike Schmoll offenbar um eine Schavan-Freundin. Zweitens wäre zu klären, ob es sich um eine ehrverletzende Behauptung handelt, dass Schmoll eine Schavan-Freundin sei. Der Üble-Nachrede-Paragraph verlangt, dass eine Tatsachenbehauptung das Opfer “verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet”[5] sein muss. Der gesunde Menschenverstand beantwortet die Frage, inwiefern es ehrverletzend ist, eine Journalistin Freundin einer Politikerin zu nennen, so: “Gar nicht, es sei denn man impliziert damit parteiische Berichterstattung.”[6]

Damit ist die Frage, ob “Schavan-Freundin Heike Schmoll” eine ehrverletzende und zugleich falsche Tatsachenbehauptung ist, so zu beantworten: Mit gesundem Menschenverstand ist die Behauptung entweder wahr und ehrenrührig (wenn sie eine parteiische Berichterstattung bezeichnet). Oder sie ist möglicherweise unwahr und nicht ehrenrührig (wenn sie bloß ein privates freundschaftliches Verhältnis bezeichnet).

Aus juristischer Sicht sieht das freilich anders aus.[7] [Update, 14.03.: Bei genauerer Betrachtung wirkt dies auch für Juristen wie eine Farce.]

Schavan-Lebensgefährtin

Anders könnten Gerichte es auch beurteilen, wenn ein Blog wie Archivalia oder Causa Schavan die Behauptung aufgestellt hätte, dass eine Journalistin einer konservativen Zeitung die Lebensgefährtin einer Politikerin einer konservativen Partei sei. Zumal wenn diese Partei die grundrechtlich gebotene Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften ablehnt. (Andererseits: Gibt es so etwas wie eine subjektive Ehrverletzung, die Ehre nur mit den Augen einer schrillen Minderheit sieht?)

Denn in dieser oder jener konservativen Partei wird die sexuelle Orientierung als Grund angesehen, jemanden nicht zu wählen. Annette Schavan wurde laut Emma 2004 auf diesem Wege von hohen Ämtern ferngehalten:

“Sie ist, nach Merkel, die potenteste Frau der CDU. Ihre Kandidatur für das Bundespräsidentenamt konnte mit Getuschel verhindert werden. Um sie am Griff nach dem Ministerpräsidentenamt zu hindern, musste höher gepokert werden. Schavan: ledig, kinderlos und – schlimmer noch – mannlos.”[8]

Für die Bildzeitung und den Focus war das ein kampagnenfähiges Thema. Wer bei der Kampagne noch so mitmacht, das bekommt Emma ein wenig durcheinander. Da muss man auch noch den Artikel dazu lesen, nach dem Emma behauptet: “Es begann mit der taz.”[8]

Doch zurück zu Heike Schmoll: Ein Link auf causaschavan.wordpress.com soll ausreichen, um sich die Behauptung zu eigen zu machen, Schmoll sei Lebensgefährtin von Annette Schavan? Geschichtsblogger Michael Schmalenstroer hat das nachzuvollziehen versucht:

“Sucht man auf Causa Schavan nach den entsprechenden Stichwörtern ‘Freundin’, ‘Lebensgefährtin’ oder ähnlichem, findet man … nichts. Die interne Suchmaschine gibt nichts aus und auch per site: findet man ebenfalls nichts.”[9]

Die Stellungnahme von Simone G. im Blog Causa Schavan bestätigt diesen Befund:

“Denn die Behauptung, dass auf Causa Schavan der ‘Vorwurf’ erhoben würde, dass Frau Schavan die Lebensgefährtin von Frau Schmoll sei, ist aus der Luft gegriffen. Nirgendwo haben wir derartiges behauptet. Tatsächlich wurden auch Leserkommentare, die mehr oder weniger deutlich auf solche persönlichen Verhältnisse anspielten, von uns nicht zur Veröffentlichung freigegeben. Nicht etwa deshalb, weil wir solche Behauptungen oder Andeutungen für unwahr halten. Sondern deshalb, weil dergleichen weder uns noch sonst jemanden in der ‘Öffentlichkeit’ einen feuchten Staub angeht.”[10]

Die Erklärung, die Michael Schmalenstroer zu der Frage entwickelt, wie dem Blog Archivalia über das Blog Causa Schavan ein “Vorwurf”, “Schmoll sei die Lebensgefährtin von Schavan”[1] untergeschoben werden könne, lautet dazu passend, dass auf Causa Schavan jemand unter dem Pseudonym “plagiatschavan” Kommentare hinterlassen habe, in denen Schmoll als “ihre Freundin” bezeichnet werde. Unter diesem Pseudonym werde auch ein Blog geführt, in dem “tatsächlich beide mehrfach als Lebensgefährtinnen und Partnerinnen bezeichnet werden. Dort herrscht auch ansonsten ein sehr rauer, völlig unangebrachter Tonfall.”[9]

Demnach soll Archivalia es unterlassen, auf ein Blog zu verlinken, in dem jemand kommentiert hat, der in einem dritten Blog Äußerungen von sich gegeben hat, gegen die jemand juristisch vorzugehen wünscht, was aber nicht gelingt: Das von Michael Schmalenstroer ausgemachte dritte Blog hatte der Hoster zeitweise vom Netz genommen, dann jedoch wieder freigeschaltet.

FAZ-Justiziariat

Ein völlig unangebrachter Tonfall lässt sich jedenfalls auch bei dem Versuch konstatieren, den angesehenen Historiker und Archivar Klaus Graf mit einer Abmahnung und Unterlassungserklärung zum Schweigen zu bringen. Dass das FAZ-Justiziariat diesen Versuch unternimmt, ist einigermaßen überraschend. Schließlich sollte man davon ausgehen, dass dort ausgebuffte Profis in Medienrecht tätig sind.

Doch offenbar hat der Wechsel in der Abteilung Ende 2012 trotz Verjüngung[11] nicht dafür gesorgt, dass die Sachlage realistisch beurteilt wird. Der im Dezember 29jährige Simon Haug ist demnach der einzige Jurist an dieser Stelle[11] und konnte womöglich nicht vorhersehen, dass er es bei Klaus Graf mit einem “Blogger mit Gerichtserfahrung”[9] zu tun bekäme, der zudem “als streitbarer Blogger bekannt”[12] ist. Daher ahnte er wohl nicht, dass sich Graf eine so klar gegen sein Rechtsempfinden gehende Behandlung nicht widerstandslos bieten lassen würde, sondern stattdessen dazu aufrief, weiterzuverbreiten, “dass die große FAZ einen kleinen Blogger in die Knie zwingen will!”[1]

Der Streisand-Effekt sollte wohl dringend in die juristische Ausbildung aufgenommen werden. Denn wenn das Rechtsempfinden von Betroffenen schwer beeinträchtigt wird, nützt es auch wenig, falls man vor Gericht Recht bekommt. Erfolg verspricht eine derartige Abmahnung dann nur, wenn der Abgemahnte still hält. Hätte Graf still gehalten, wüsste man nun auch nicht, dass weder Annette Schavan noch Heike Schmoll privat einen Anwalt beauftragt hat, angebliche Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu beauftragen, sondern dass die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihre Rechtsabteilung darauf ansetzt.

Das ist insofern interessant, als der Zeitungsjurist eigentlich nichts mit dem Privatleben von Heike Schmoll zu tun haben dürfte. Aber mit der auf die Berufsehre einer Journalistin ausstrahlenden Behauptung, Schmoll habe “parteiische Berichterstattung” pro Schavan betrieben, da könnte sich der FAZ-Jurist durchaus mit befassen. Causa Schavan kommentiert die Befassung des FAZ-Hausjuristen bissig:

“Immerhin aber ist diese Konstruktion des Justitiariats der FAZ in etwa so schlecht recherchiert und so umstandslos daherbehauptet, dass man angesichts gewisser Qualitätspresseberichte und -kommentare der letzten Monaten in Sachen Schavan zumindest keinen Stilbruch zu beklagen hat.”[10]

So wäre es zu wünschen, dass sich dies als Kernpunkt des Rechtsstreits herausstellt, und Klaus Graf daraufhin gerichtlich bestätigt bekommt, dass in Schmolls Schavan-Kolumnen parteiische Berichterstattung vorliegt. Besonders ans Herz legen möchte man ihm dazu eine ausführliche Besprechung des Wirkens von Heike Schmoll in der Causa Schavan, die Anton Schnierl verfasste, noch bevor der Oktober 2012 vorbei war, genau, “dieser Oktober, in dem Heike tobt und wütet und völlig aus dem Ruder läuft”.[13]

Ein anderer Spin

Aus einem Thinktank tief im Internet verlautet derweil, dass der Streisandeffekt beim mundtotmachen kritischer Blogger gar nicht übersehen wurde, sondern dass er bewusst einkalkuliert wurde, um Öffentlichkeit herzustellen, ohne selbst in Erscheinung zu treten. Denn womöglich könnte es auf diese Weise gelingen, Aufmerksamkeit darauf zu lenken, dass offenbar Blogs existieren, die als “Schmähschrift gegen Frau Schavan” geeignet seien, “mit Verdächtigungen gegen die Junggesellin, die deutlich unter die Gürtellinie gehen”, wie die FAZ 2004 schon einmal ausführte.

Mit solcher Munition ausgestattet ließe sich dann natürlich viel leichter eine Kampagne entwickeln, in der Schavans Doktorentzug und ihr beschämendes Verhalten in diesem Zusammenhang als “Hexenjagd” aus dem Internet desavouiert werden könnte. Man könnte dann so “argumentieren”, dass Schavan ja vorverurteilt worden sei und der Doktor ihr an der Universität im streng katholischen Rheinland (kath. Bevölkerungsanteil etwa 36%) aufgrund von Befangenheit oder sexueller Diskriminierung entzogen worden sei.

Zumindest könnte man nochmal die Gelegenheit nutzen, dieses schreckliche Internet unter Kontrolle zu bringen, in dem ja jeder überall schreiben kann, was er will. Der Verteidigungsminister zum Beispiel erklärte, er “schließe nicht aus, dass man sich dagegen auch mal wehren kann. Technisch, in einiger Zeit”.[13] Aber das sind wahrscheinlich Verschwörungstheorien und Thinktankgewächse, die nur von übermäßigem Genuss mäßiger Sat1-Filme herrühren können. Wer sowas für möglich hält, glaubt wahrscheinlich auch, Guttenberg habe einen Ghostwriter gehabt.

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37 Antworten zu “FAZ mahnt unter Vorwand missliebige Blogger ab

  1. Ulkig ist ja unter anderem auch an dem Satzfragment aus dem Einschreiben („dass Frau Dr. Heike Schmoll die Freundin und/oder die Lebensgefährtin von Frau Annette Schavan sei“), dass der Name Schmolls mit dem Doktorgrad verziert wird, während der Name Schavans ohne weitere akademische Schnörkel daherkommt. Wenn ich die Vita von Frau Schmoll auf ihrer FAZ-Profilseite richtig gelesen habe, wurde sie lediglich mit einem Ehrendoktorat „gewürdigt“ (man beachte zur allgemeinen Vergabepraxis auch die aktuellen Diskussionen um die anstehende Ehrung Schavans an der Universität Lübeck) und hat nie selbst eine Dissertation verfasst (was sie allerdings nicht davon abhält, die Dissertation des HHU-Rektors Piper auf vermeintliche Schwachstellen zu analysieren). Frau Schavan hingegen kann, solange die Aberkennung ihres Doktorgrades nicht rechtskräftig ist, neben ihrer Honorarprofessur ja auch noch auf eine Handvoll von Ehrendoktoraten schauen. Die Aufwertung Frau Schmolls mit dem „Dr.“ wird wohl jeder, der anständig promoviert hat, als lächerlich empfinden – vor allem in diesem Kontext!

  2. Susanne bischoff

    Lieber Leser
    Die Pressefreiheit und Meinunsfreiheit ist ein hohes Gut, was umbedingt erhalten bleiben muss.
    Ehrlich währt am längsten .
    Die Gesellschaft muß endlich lernen, dass es nichts gibt, was peinlich ist, es sei denn, wir emfinden menschliche Schwächen als peinlich.
    Grundsätzlich sollte immer die Wahrheit mit Fakten, Zahlen und Daten geschrieben werden.
    Wir müssen aufhören Vorverurteilungen mittels Spekulationen an uns heran zu lassen.
    Würde jeder offen und ehrlich ohne Angst zu seinen Fehlern oder Lebensformen stehen, würden Spekulationen erst gar keine Nahrung finden.
    Die ekelhafte Doppelmoral und Spießbürgertum haben in einer modernen Gesellschaft nicht zu suchen.
    Um hier endlich den Freiraum zur Ehrlichkeit zu schaffen, ist es wichtig, dass alle Lebensformen gleichgestellt werden und endlich Kirche und Staat getrennte Wege gehen müssen, um in Zukunft solche Diskriminierungen und negative Folgen für Betroffene zu verhindern.
    Erst wenn wir das geschafft haben, sind wir wirklich frei.
    Deshalb gehe ich jetzt mit gutem Beispiel vorran, zum besseren Verständnis.
    http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Moddestyblaise

    Mit freundlichen Grüßen
    S. Bischoff

  3. Zitat:
    “…..in einem Fall, der erneut die Nähe zwischen bestimmten Politikern und Journalisten unterstreicht.”
    “bestimmten Politikern”? Nahezu alle Politiker buhlen heutzutage um die Nähe zu Journalisten und umgekehrt. Nur so gelingt die Karriere, erhält man Zugang zu exklusiven Informationen, läßt sich “Gehirnwäsche” von ideologiebesessenen Volkserziehern erfolgreich umsetzen. Das ist eben eine der Fehlentwicklungen unserer Demokratie. Jüngstes Beispiel:
    http://www.frankenpost.de/lokal/fichtelgebirge/marktredwitz/Lautstark-gegen-Temelin;art2442,2421236

  4. Liebe Susanne bischoff…..nomen est omen, gestern der Papst und heute Sie, das ist wahrlich fast überfordernd. Ihr rührender Beitrag und flammender Appell weckt in mir altem Chauvi direkt “Beschützerinstinkte”.
    Zitat:
    “Erst wenn wir das geschafft haben, sind wir wirklich frei.” Endlich, darauf wartet die Menschheit doch nun schon 200 000 Jahre, hoffentlich erlebe ich das noch.
    Aber Sie verlangen schon viel:
    “…was umbedingt erhalten bleiben muss…..Die Gesellschaft muß endlich lernen, dass….Grundsätzlich sollte immer die Wahrheit….Wir müssen aufhören Vorverurteilungen…..Die ekelhafte Doppelmoral und Spießbürgertum haben in einer modernen Gesellschaft nicht zu suchen…..
    ist es wichtig, dass alle Lebensformen gleichgestellt werden ….endlich Kirche und Staat getrennte Wege gehen müssen…..”
    Übrigens, “alle Lebensformen”, wieviele gibt es denn, existiert ein Katalog, in dem man sich eine aussuchen kann?
    Na denn:
    “Brüder zur Sonne zur Freiheit
    Brüder zum Lichte empor
    Hell aus dem dunklen Vergangen
    leuchtet die Zukunft hervor”

  5. Plaqueiator

    Soso. Da ärgert frau sich ungezügelt über veritable Kritik und bringt die kostenfreie arbeitgeber-eigene Rechtsabteilung – rechtliche Vertretung für Privatstreitigkeiten wären ja aus der eigenen Schatulle zu begleichen – gegen jene Kritik in Stellung. Eine Analogie zum Vorgehen von Freundin Schavan, die ihre Truppen gegen die Uni Düsseldorf ins Feld schickt, darf man auf keinen Fall ziehen.
    Die Art der “Verteidigung” zielt, man verzeihe das martialische Vokabular, nicht auf den Kopf, sondern auf die Knie. Da sie die Kritiker-Guerilla anonymer Blogs nicht direkt mundtot machen kann, wird mit dem fadenscheinigsten Anwurf auf den Erstbesten eingedroschen, der nicht schnell genug in der Anonymität verschwindet, aber mit diesen “Anonymen” zusammen gesehen wurde.

    Soso. 5001 Euro Gegenstandswert. Der eine Euro sichert die fliegende Zuständigkeit des internationalen Gerichtshofes für (Presse- und) Internetverbrechen in Hamburg, der übrigens das Schicksal seines Haager Pendants teilt, die USA beachten seine Urteile nicht.

    Wenn man sich mit dem Prozess beeilt, kann man dort Synergien nutzen, denn dort wird derzeit über den eindeutig (il)legitimen Gebrauch des Begriffs “platonisch” entschieden. (324 O 63/13, http://buskeismus-lexikon.de/08.03.2013_-_Spitzfindigkeiten_%C3%BCber_Spitzfindigkeiten).

    In freudiger Erwartung weiterer Klärung des (il)legitimen deutschen Sprachgebrauchs, legitimerweise:

    Plaqueiator

  6. Plaqueiator

    Liebe FAZ,

    seit der Kenntnisnahme der Abmahnung Ihrer Rechtsabteilung an den Blogger Klaus Graf bezüglich der Wendung “Schavan-Freundin” und seiner Verlinkung auf das Blog http://causaschavan.wordpress.com leide ich unter erheblichen Wortfindungsstörungen.

    Mir wurde schlagartig klar, wie leichtfertig ich mit der deutschen Sprache umgehe und umgegangen bin und dass hier derartige Fußangeln lauern.

    Blogger Graf ist sich wahrscheinlich unbewusst, dass er sich durch die Verwendung des Begriffs “Schavan-Freundin” auch einer Verfolgung wegen Urheber- bzw. Verwertungsrechtsverletzung aussetzt, denn er hat diesen Begriff, der ja eine beachtenswerte Schöpfungshöhe besitzt, gar nicht selber gefunden, jedoch zweifellos aus dem Begriff “Freundin Schavans” abgeleitet und behufs der widerrechtlichen Inanspruchnahme der Urheberschaft abgeändert und ohne Nennung des tatsächlichen Urhebers weiter verbreitet.

    Es leuchtet mir jetzt ein, dass er durch die unbedachte allgemeine Linksetzung auf ein Veröffentlichungsorgan im Internet (LG HH 312 O 85/98, http://web.archive.org/web/20080725021320/http://www.steinhoefel.de/linkshaftung.htm), das sich wegen der Veröffentlichung möglicherweise inkriminierungswürdiger Kommentare Dritter irgendwo auf ihren Seiten in Störerhaftung (http://de.wikipedia.org/wiki/St%C3%B6rerhaftung) nehmen lassen müsste, sich zweifelsohne der Herabwürdigung Frau (gestrichen wegen möglicherweise sexistischer Tendenz) Schmolls schuldig gemacht hat.

    Ohne Zweifel wird das Landgericht Hamburg hier wegweisende Entscheidungen zum Rechtstatbestand der erweiterten Wortfindungsstörerhaftung sprechen.

    Dankbar,

    Ihr Plaqueiator

  7. “5001 Euro Gegenstandswert”

    In Verbindung mit den offensichtlich nicht sorgfältig geprüften Anschuldigungen, sollte die Sache eventuell mal auf üble Nachrede & Rechtsmissbrauch geprüft werden.

    Ob man eine so gegen die Meinungsfreiheit anrennende Publikation monetär unterstützen muss, sollte hingegen mal dringend von Seiten der Leser geprüft werden …

  8. Zu diesem Winkelzug fällt mir passend ein: GröFAZ. Mich deucht, dass man bei den Quantitätsmedien, wie SUPERILLU und FAZ, inzwischen eine derartige Angst vor dem Blogger-Universum und der damit verbundenen dezentralen Meinungsbeeinflussung hat, dass man sich nur noch so zu helfen weiß, dass man zu juristische Spitzfindigkeiten meint greifen zu müssen. Was für ein Niedergang.

  9. Nun schreibt doch nicht so kritische Sachen, ihr Lieben! Sonst muss am Ende wieder jemand den Kopf dafür hinhalten, auf dieses Blog zu verlinken, wo sich in den Kommentaren freche Menschen äußern. ;)

  10. Im FAZ-Justitiariat (auch so ist es korrekt, liebERbloggtes!) ist man inzwischen schon weiter. Man ist dort nämlich der Auffassung, dass Blogger auch für die Suchbegriffe verantwortlich zu machen sind, durch deren Eingabe User jeweils zu ihrem Blog geführt wurden. Das wird strafbewehrte Unterlassungserklärungen nur so hageln.

    Ich habe mir eben mal angesehen, was bei uns da im Verlauf der letzten paar Wochen so für zielführende Suchwort-Kombinationen aufscheinen. Lauter Schweinkram.

    Mir ist ganz übel.

  11. Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach

    Erbloggtes schreibt: „Aber das sind wahrscheinlich Verschwörungstheorien und Thinktankgewächse, die nur von übermäßigem Genuss mäßiger Sat1-Filme herrühren können. Wer sowas für möglich hält, glaubt wahrscheinlich auch, Guttenberg habe einen Ghostwriter gehabt.“

    Auch aus meiner Perspektive war es verfehlt, das Lied vom Ghostwriter herunterzusingen. Wertvolle, dem Thema innewohnende Möglichkeiten sind ungenutzt geblieben. Keine Nachtigall war zu hören. Der Vater, der Professor und der Schulfreund müssen als missraten gelten; der Dorfschullehrer und später der Pfarrer waren vollkommene Fehlbesetzungen. Ich hatte mir fest vorgenommen zu lachen, aber irgendwie lachte ich dann doch nicht.

    Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach

  12. Pingback: Papst, Behörden, EU, Guttenberg, Blogs, Arbeit | Post von Horn

  13. Justiziariat oder Justitiariat – geschenkt Simone! Meine Bemerkung bezog sich auf die Schreibweise “Justiariat”, bei der aber trotzdem jeder weiß, was gemeint ist.

    Ja, Herr von Eichenbach, die Nachtigall schwieg. Ein Versäumnis! Wollen Sie vielleicht eine Gesamtwürdigung für dieses Portal formulieren?

  14. für vielen westlichen Mainstream-Medien gilt den Spruch “Im Land der Lüge, die Wahrheit ist eine Krankheit” Pirandello – und während wir uns mit Lügen zufriedengeben Menschen werden massakriert, wie z.B. in Syrien

  15. Interessant ist ja, daß ausgerechnet “im katholischen Rheinland” (wobei wir hier tatsächlich ein nahezu ausgewogenes Verhältnis haben) die Katholiken zu mehr als sechzig Prozent von ihrer Kirche eine Gleichstellung “anderer Lebensformen” verlangen (was selbstverständlich unter dem neuen Pontifikat nicht zu erwarten ist).

    Wir sehen also eine deutliche Diskrepanz zwischen der Akzeptanz “im Volk” einerseits, und dem Festhalten an Anachronismen jener Anderen, die meinen, die öffentliche Meinung zu bestimmen und Jener, die Politik und Religion bestimmen.

    Was uns in dem seltsamen Verhalten der FAZ begegnet, ist der hilflose Versuch, die Rückkehr und das Verbleiben in der “guten alten Zeit” zu erzwingen. Freilich wird das keinesfalls gelingen – im Gegenteil, jetzt, im Streisand- Mechanismus verheddert, wird das Pendel eher gegen die miefige sogenannte Moral ihrer angeblichen Wächter ausschlagen und ihnen klar machen, daß die Menschen, in deren Namen sie zu sprechen wähnen, selbst viel weiter und offener in ihrer Einstellung zu Lebensformen sind, als sie es je sein werden.

    In einer demokratisch verfassten Gesellschaft obliegt es den Bürgern, zu bestimmen, wie diese Demokratie ausgestaltet ist – damit sind jene überfordert, die sich für Elite halten. Die Macht zur Bestimmung der Lebensverhältnisse hat man ihnen längst aus der Hand genommen. Entweder haben sie es noch nicht gemerkt, oder sie befinden sich im Irrtum darüber, was sie noch bewegen können. “Das Leben in freier Selbstbestimmung zu gestalten” ist nicht einfach ein Satz, sondern etwas, was die meisten Menschen begriffen haben – und leben wollen. Darum empfinden es die meisten Menschen auch als müßig, sich damit auseinanderzusetzen, welcher sexuellen, religiösen, oder sonst gearteten Lebensanschauung der Nachbar angehört – solange er ihnen selbst keine Vorschriften machen will.

    Es wird langsam Zeit, daß das in den Köpfen der “Eliten” ankommt, sonst wird die Geschichte einfach über sie hinweggehen.

  16. Freunde wieder als solche bezeichnen zu können ohne dass jemand Höhöhö macht war mal ein Anzeichen für langsam überstandene Pubertät… schön oder so, dass sich die FAZ so jung fühlt.

  17. Pingback: Irrlichternde Juristen bei der FAZ: Lächerliche Abmahnung des Bloggers Klaus Graf - Ist es schlimm, daß Annette Schavan eine Freundin hat?

  18. Habe gerade noch mal in älteren Erbloggtes-Beiträgen herumgelesen (tägliche Dosis noch nicht erreicht), bin auf diese Seite gestoßen, und – Voooorsicht! “Schmoll-Weggefährte”! Hier droht IHM demnächst ein Doppelfrankfurter Doppelschlag! Denn auch an der Frankfurt/Oderer Viatica gibt’s bestimmt ein Justiariat.

  19. Pingback: FAZ mahnt Meinungsäußerung ab – Zwischen Mediendemokratie und Social-Media-Kultur

  20. Pingback: Feuerwächter » Blogabmahnung: Starcon mag keine Kritik an seinen Sternenlicht-Juwelen

  21. Hier – genau wie bei Klaus Graf – ist viel Blödsinn zu lesen, dessen Ursache eine äußerst selektive Wahrnehmung zu sein scheint. Heike Schmoll hat in der FAZ nämlich auch eine wenige schmeichelhafte politische Vita publiziert, wo es schon in der Einleitung heißt:

    “Die Bologna-Reform verteidigte [Schavan] hartnäckig bis zur Realitätsverweigerung. Große Debatten hat sie nicht angestoßen.”

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/schavans-karriere-die-weiterentwicklung-der-annette-s-12057967.html

    Aber wer total besessen davon ist, daß es wohl doch anders sein muß, der kann durch geschickte Zitierweise – natürlich immer streng korrekt, im Gegensatz zu Frau Schavan – auch problemlos das komplette Gegenteil konstruieren.

    Davon ab: Ich habe auch kein Verständnis für die dünnhäutige Reaktion der FAZ, egal wie sehr sich der eine oder andere Blogger auch inhaltlich verrannt haben mag.

  22. @Erasmus Man muss sich schon die Mühe machen, die Schmoll-Artikel in Sachen Schavan im Zusammenhang und in ihrer ursprünglichen Abfolge zu lesen. Über Monate hinweg hat sie permanent für Schavan geeifert und gegeifert, jede kritische Distanz zur Sache (und zur Person der Ministerin) vermissen lassen und die journalistische Sorgfaltspflicht permanent verletzt. Erst als die Sache verloren war, vollzog sie einen bemerkenswerten, aber nicht unbedingt eindrucksvollen Schwenk.

    Eine Vorwarnung, dass die eifernde Loyalität im Fall des Scheiterns ihre Grenzen finden könnte, gab’s allerdings schon am 20.12.2012. Damals war bekannt geworden, dass die Düsseldorfer Promotionskommission die Einleitung des Verfahrens zur Aberkennung des Doktorgrades empfohlen hatte. Schmoll quittierte das mit einem völlig aus dem Rahmen des bis dahin Gewohnten fallenden Kommentar Nicht souverän, in dem sie der Ministerin vorhielt, dass ihre Reaktion auf die Plagiatsvorwürfe unglaubwürdig sei, da sie jede Einsicht, jedes Eingeständnis vermissen lasse.

    Danach ging’s dann erst mal wieder weiter wie gehabt. Bis zum 6.2.2013, also dem Tag nach der Aberkennung des Doktorgrades. Da erschien ein Artikel Mit nicht nur heimlichem Hochmut, der schon deutlich machte, dass das Spiel aus war. Der nachtretende Abgesang auf die Verliererin war dann am 10.2. Die Weiterentwicklung der Annette S.”.

    Die Einschätzung von Erbloggtes oder auch von Klaus Graf ist also nicht einfach “Blödsinn”. Sie beruht auch nicht auf einer selektiven Wahrnehmung. Sie verdankt sich auch keineswegs einer totalen Besessenheit. Sie ist vielmehr das Ergebnis einer kontinuierlichen, genauen Beobachtung. Sie konstruiert auch nicht etwa ein “komplettes Gegenteil” (wovon?). Es reicht eben nicht, alle möglichen Texte einer Autorin XY zusammenzuschmeißen, kräftig durchzurühren und dann aus diesem zusammengequirlten Sud die “Haltung der Autorin” herauszusieben.

  23. @Simone G.
    Genauso ist das in der “Freunderl-Wirtschaft”. Wenn er einem nichts mehr nutzt, läßt man ihn gnadenlos fallen und sucht sich den nächsten.
    Zitat:
    “Man muss sich schon die Mühe machen, die Schmoll-Artikel in Sachen Schavan im Zusammenhang und in ihrer ursprünglichen Abfolge zu lesen. Über Monate hinweg hat sie ….”
    Etwas weniger Mühe macht es, wenn man ein bisschen Lebenserfahrung besitzt und sich vorzugsweise im “realen Leben” aufhält.

  24. Pingback: stilstand» Blogarchiv » Oh Gott, oh Gott …

  25. Ui, ui, ui . hier schreibt die FAZ selbst aber schlimmeres:
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/faz-net-fruehkritik/steinbrueck-bei-anne-will-wir-kuessen-nicht-12114219.html
    “Das wiederum ist einer exzellent vorbereiteten Moderatorin zu danken, die, charmant im Stil, aber ohne falsche Rücksichten in der Sache, Steinbrück endlich da nahm, wo er seit Wochen vorgibt, genommen werden zu wollen:”
    Wenn die FAZ schon das F-Wort so merkwürdig interpretiert, was hat sie denn damit gemeint?

  26. Pingback: Das Ende ist nah | Felsenbürger

  27. Pingback: Schavan-Freundschaftsblättchen FAZ sah journalistische Herabwürdigung Schmolls | Erbloggtes

  28. Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach

    (Auf besonderen Wunsch von Erbloggtes)
    Baustein einer Kritik am Film, in dem mitten daneben geschossen wurde:

    Eine Mindermeinung von Wissenschaftlern und Oppositionellen gewann übermäßigen Einfluss und rief den Zorn des Dorfes hervor. Angeführt von meinem Freunde Hans Seemüller und ausgestattet mit Eisenstangen und Dreschflegeln, Krückstöcken und anderem Gerät, das gerade zur Hand war, zogen die Bewohner auf den Marktplatz, um ihre ungebrochene Sympathie für mich, einen von ihnen, zu bekunden und ihren Kampfgeist zu demonstrieren. Nachdem mein Vater und die Vorsitzende des Gemeindekirchenrates gesprochen hatten, rief Hans Seemüller der Menge zu: „Wollen wir, liebe Freunde, zulassen, dass ein Mensch auf seine Doktorarbeit reduziert wird? Auf einen Fehler? Das wäre so, als würde jemand, der durch ein Schlüsselloch späht, den Ausschnitt für das Ganze nehmen. Abwegig wäre das. Hier stehe ich und sage Euch: Mag unser Widerstand aussichtslos sein, mögen sie uns mit Gänsefüßchen und Fußnoten schikanieren, unseren Theo-Ullrich fällen – unsere Würde werden sie uns nicht nehmen können, niemals!“

    Theo-Ullrich Ludwig von Eichenbach

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